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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- VAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 4 Mindestkapitalanforderung § 122 Bestimmung der Mindestkapitalanforderung; Verordnungsermächtigung § 123 Berechnungsturnus; Meldepflichten Abschnitt 3 Anlagen; Sicherungsvermögen § 124 Anlagegrundsätze § 125 Sicherungsvermögen § 126 Vermögensverzeichnis § 127 Zuführungen ...
- § 66 EnergieStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ENERGIESTEUERGESETZ (ENERGIESTG) § 66 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Durchführung dieses Gesetzes durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. die nach § 1a Satz 1 Nummer 2 anzuwendende Fassung
...
- § 51 SGB 11 - Einzelnorm
... Gesetzes bei diesen Einrichtungen versicherten Mitglieder und mitversicherten Familienangehörigen an das Bundesamt für Soziale Sicherung. (3) Die Meldepflichten bestehen auch für die Fälle, in denen eine bestehende private Pflegeversicherung gekündigt und der Abschluß eines neuen Vertrages bei einem ...
- AnerkV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... an die notifizierte Stelle § 6 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen § 7 Verpflichtungen der notifizierten Stelle § 8 Meldepflichten der notifizierten Stelle § 9 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen Abschnitt 2 Funkanlagen § 10 Befugnis ...
- § 19 BörsG - Einzelnorm
... Wirtschaftsraum das Ruhen der Zulassung längstens für die Dauer von sechs Monaten anordnen oder die Zulassung widerrufen, wenn die Erfüllung der Meldepflichten nach § 9 des Wertpapierhandelsgesetzes oder der Informationsaustausch zum Zwecke der Überwachung der Verbote von Insidergeschäften oder des ...
- § 23 FKAustG - Einzelnorm
... Staat ansässig, wenn es der Hoheitsgewalt dieses Staates untersteht. Der Hoheitsgewalt untersteht ein Finanzinstitut in dem Staat, der die Meldepflichten des Finanzinstituts durchsetzen kann. Im Allgemeinen untersteht ein Finanzinstitut, wenn es in einem meldepflichtigen Staat steuerlich ansässig ist ...
- § 11 AWG - Einzelnorm
... können ferner Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten zur Ermöglichung der Überprüfung nach Absatz 1 Nummer 2 oder zur Erfüllung von Meldepflichten nach den Absätzen 2 und 3 vorgeschrieben werden. (5) Die §§ 9, 15 und 16 des Bundesstatistikgesetzes sind in den Fällen der Absätze 2 und 3 entsprechend ...
- § 68 WpIG - Einzelnorm
... und die Deutsche Bundesbank können einem Wertpapierinstitut, einer Wertpapierinstitutsgruppe oder Investmentholdinggruppe zusätzliche Anzeige- und Meldepflichten auferlegen, insbesondere, um vertieften Einblick zu erhalten in die Entwicklung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse, in ihre Grundsätze einer ...
- Inhaltsübersicht ProdSG - Einzelnorm
... Notifizierung § 14 Konformitätsvermutung § 15 Erteilung der Befugnis, Notifizierungsverfahren § 16 Verpflichtungen der notifizierten Stelle § 17 Meldepflichten der notifizierten Stelle § 18 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen § 19 Widerruf der erteilten Befugnis ...
- Anlage 33 SokaSiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 33 (ZU § 7 ABSATZ 8) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 20. DEZEMBER 1999, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG
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