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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 20 MautSysG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BETRIEB ELEKTRONISCHER MAUTSYSTEME (MAUTSYSTEMGESETZ - MAUTSYSG) § 20 BUCHFÜHRUNG Betreiber und Anbieter müssen zur Vermeidung von Quersubventionen ihre Buchführung so gestalten, dass eine eindeutige Unterscheidung der Aufwendungen und
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- § 17a ElektroG - Einzelnorm



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VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ - ELEKTROG) § 17A RÜCKNAHME DURCH ZERTIFIZIERTE ERSTBEHANDLUNGSANLAGEN (1) Betreiber von nach § 21 zertifizierten Erstbehandlungsanlagen können sich freiwillig an der Rücknahme von Altgeräten beteiligen. Macht ein Betreiber einer ...
- § 7 26. BImSchV - Einzelnorm



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-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER ELEKTROMAGNETISCHE FELDER - 26. BIMSCHV) § 7 ANZEIGE (1) Die zuständige Behörde ist berechtigt, die vom Betreiber einer ortsfesten Funkanlage, die privaten oder gewerblichen Zwecken dient oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen Anwendung findet, nach ...
- § 31 ElektroG - Einzelnorm



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nach § 26, der Hersteller oder im Fall der Bevollmächtigung nach § 8 deren Bevollmächtigter nach § 27, der Vertreiber nach § 29 sowie der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen nach § 30 und über die Berechnung nach den Absätzen 5 bis 7. Die Gemeinsame Stelle unterrichtet die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ...
- § 11a EnWG - Einzelnorm



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DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 11A AUSSCHREIBUNG VON ENERGIESPEICHERANLAGEN, FESTLEGUNGSKOMPETENZ (1) Der Betreiber eines Elektrizitätsversorgungsnetzes kann die Errichtung, die Verwaltung und den Betrieb einer im Eigentum eines Dritten stehenden Energiespeicheranlage ...
- § 6 TEHG - Einzelnorm



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GESETZ ÜBER DEN HANDEL MIT BERECHTIGUNGEN ZUR EMISSION VON TREIBHAUSGASEN (TREIBHAUSGAS-EMISSIONSHANDELSGESETZ - TEHG) § 6 ÜBERWACHUNGSPLAN (1) Betreiber, Schifffahrtsunternehmen und Verantwortliche sind verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die ...
- § 1 AbfVerbrBußV - Einzelnorm



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45, Artikel 46 Abs. 1, Artikel 47 oder Artikel 48, eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 3. als Betreiber einer Anlage entgegen Artikel 15 Buchstabe c Satz 3 in Verbindung mit Satz 1 und 2 oder Artikel 16 Buchstabe d Satz 3 in Verbindung mit Satz 1 und ...
- § 15 TrinkwEGV - Einzelnorm



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, sind im Rahmen der Untersuchung nach Satz 1 Nummer 3 durch den Verursacher oder den möglichen Verursacher von Gewässerbelastungen oder den Betreiber oder durch die zuständige Behörde Messstellen, insbesondere im Abstrom von Risikobereichen, einzurichten. Darüber hinaus bewertet die zuständige Behörde ...
- § 12i EnWG - Einzelnorm



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ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 12I SYSTEMSTABILITÄTSBERICHT, MONITORING DER SYSTEMSTABILITÄT (1) Betreiber von Übertragungsnetzen mit Regelzonenverantwortung berichten der Regulierungsbehörde erstmals zum 1. Januar 2025 und danach alle zwei Jahre über die ...
- § 14b EnWG - Einzelnorm



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VERTRAGLICHEN ABSCHALTVEREINBARUNGEN, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Soweit und solange es der Vermeidung von Engpässen im vorgelagerten Netz dient, können Betreiber von Gasverteilernetzen an Ausspeisepunkten von Letztverbrauchern, mit denen eine vertragliche Abschaltvereinbarung zum Zweck der Netzentlastung ...
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