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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 1 AbgG - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 1 ERWERB UND VERLUST DER MITGLIEDSCHAFT IM BUNDESTAG Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag regeln sich nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes ...

§ 101 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 101 (WEGGEFALLEN) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 2 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 2 SCHUTZ DER FREIEN MANDATSAUSÜBUNG (1) Niemand darf gehindert werden, sich um ein Mandat im Bundestag zu bewerben, es zu erwerben, anzunehmen oder ...

§ 102 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 102 STEUERENTLASTUNG FÜR DEN ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHR, ALLGEMEINES (1) Die Steuerentlastung nach § 56 des Gesetzes ist bei dem für den ...

§ 3 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 3 WAHLVORBEREITUNGSURLAUB Einem Bewerber um einen Sitz im Bundestag ist zur Vorbereitung seiner Wahl innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Wahltag ...

§ 102a EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 102A STEUERENTLASTUNG FÜR DEN ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHR MIT SCHIENENBAHNEN (1) Der erstmalige Antrag auf Steuerentlastung muss – soweit ...

§ 4 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 4 BERUFS- UND BETRIEBSZEITEN (1) Die Zeit der Mitgliedschaft im Bundestag ist nach Beendigung des Mandats auf die Berufs- und Betriebszugehörigkeit ...

§ 102b EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 102B STEUERENTLASTUNG FÜR DEN ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHR MIT KRAFTFAHRZEUGEN (1) Der erstmalige Antrag auf Steuerentlastung muss – ...

§ 5 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 5 RUHEN DER RECHTE UND PFLICHTEN AUS EINEM ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN DIENSTVERHÄLTNIS (1) Die Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis eines in ...

§ 103 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 103 STEUERENTLASTUNG FÜR BETRIEBE DER LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT (1) Der Antrag nach § 57 des Gesetzes ist bei dem für den Betrieb des Antragstellers ...

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