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Trefferliste für 'einzelnorm'
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- Anlage 5 FlErwV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN ERWERB LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTLICHER FLÄCHEN UND DAS VERFAHREN NACH DEM AUSGLEICHSLEISTUNGSGESETZ (FLÄCHENERWERBSVERORDNUNG - FLERWV) ANLAGE 5 (ZU § 7) Erwerb forstwirtschaftlicher Flächen nach § 3 Abs. 8 des Ausgleichsleistungsgesetzes
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- § 1 MilchFettG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT MILCH, MILCHERZEUGNISSEN UND FETTEN (MILCH- UND FETTGESETZ) § 1 MOLKEREI-EINZUGSGEBIETE (1) Milcherzeuger sind verpflichtet, Milch und Sahne (Rahm), die sie in den Verkehr bringen, an eine Molkerei, die von der obersten Landesbehörde
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- § 1 VRG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG VON VORRUHESTANDSLEISTUNGEN (VORRUHESTANDSGESETZ - VRG) § 1 GRUNDSATZ (1) Die Bundesanstalt für Arbeit (Bundesanstalt) gewährt Arbeitgebern Zuschüsse zu den Aufwendungen für Vorruhestandsleistungen an Arbeitnehmer, die das 58. Lebensjahr
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- § 2 MilchFettG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT MILCH, MILCHERZEUGNISSEN UND FETTEN (MILCH- UND FETTGESETZ) § 2 MOLKEREI-ABSATZGEBIETE (1) Milchhändler und Molkereien (Abnehmer) sind verpflichtet, Milch, entrahmte Milch, Buttermilch und geschlagene Buttermilch nur von Molkereien
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- § 2 VRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG VON VORRUHESTANDSLEISTUNGEN (VORRUHESTANDSGESETZ - VRG) § 2 ANSPRUCHSVORAUSSETZUNGEN (1) Der Anspruch auf den Zuschuß setzt voraus, daß 1. der Arbeitgeber auf Grund eines Tarifvertrags, einer Regelung der Kirchen und der öffentlich
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- § 3 MilchFettG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT MILCH, MILCHERZEUGNISSEN UND FETTEN (MILCH- UND FETTGESETZ) § 3 MILCHSAMMELSTELLEN UND RAHMSTATIONEN Die oberste Landesbehörde kann, sofern es die örtlichen Verhältnisse erfordern, die sich auf Molkereien beziehenden Liefer
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- § 3 VRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG VON VORRUHESTANDSLEISTUNGEN (VORRUHESTANDSGESETZ - VRG) § 3 HÖHE DES ZUSCHUSSES ZU DEN VORRUHESTANDSLEISTUNGEN (1) Der Zuschuß beträgt 35 vom Hundert der Aufwendungen für 1. das dem ausgeschiedenen Arbeitnehmer in Höhe von 65 vom
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- § 4 MilchFettG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT MILCH, MILCHERZEUGNISSEN UND FETTEN (MILCH- UND FETTGESETZ) § 4 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Für dieses Gesetz sind die Begriffsbestimmungen der §§ 1 und 2 der Ersten Verordnung zur Ausführung des Milchgesetzes vom 15. Mai 1931
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- § 4 VRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG VON VORRUHESTANDSLEISTUNGEN (VORRUHESTANDSGESETZ - VRG) § 4 DYNAMISIERUNG DES ZUSCHUSSES Der Zuschuß zu den Aufwendungen des Arbeitgebers erhöht sich jeweils nach Ablauf eines Jahres seit Beginn der Zahlung des Vorruhestandsgeldes
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- § 5 MilchFettG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT MILCH, MILCHERZEUGNISSEN UND FETTEN (MILCH- UND FETTGESETZ) § 5 BESONDERE LIEFER- UND ABNAHMEPFLICHTEN Die obersten Landesbehörden können Molkereien zur Sicherung der Versorgung oder zur Annäherung der wirtschaftlichen Ergebnisse
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