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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 7 12. BImSchV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 7 ANZEIGE (1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung ...
- § 6 EEG 2023 - Einzelnorm
... den Gemeinden, die von der Errichtung ihrer Anlage betroffen sind, Beträge durch einseitige Zuwendungen ohne Gegenleistung anbieten: 1. Betreiber von Windenergieanlagen an Land nach Maßgabe von Absatz 2 und 2. Betreiber von Freiflächenanlagen nach Maßgabe von Absatz 3. (2) Bei Windenergieanlagen an ...
- § 11b EEG 2023 - Einzelnorm
... der öffentlichen Hand haben die Überfahrt und die Überschwenkung des Grundstücks zur Errichtung und zum Rückbau von Windenergieanlagen durch den Betreiber der Windenergieanlagen und durch von ihm Beauftragte zu dulden. Der Betreiber und von ihm Beauftragte dürfen nur die Grundstücke nutzen, die für ...
- § 68 TKG - Einzelnorm
... Schlichtungsstelle Telekommunikation der Bundesnetzagentur durch einen Antrag ein Schlichtungsverfahren einleiten, wenn es zwischen ihm und einem Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze oder einem Anbieter öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste zum Streit über einen Sachverhalt kommt ...
- § 21 GenTSV - Einzelnorm
... BEI GENTECHNISCHEN ARBEITEN IN GENTECHNISCHEN ANLAGEN (GENTECHNIK-SICHERHEITSVERORDNUNG - GENTSV) § 21 UNTERRICHTUNG DER BESCHÄFTIGTEN (1) Der Betreiber hat die betroffenen Beschäftigten und, wenn ein Betriebs- oder Personalrat vorhanden ist, diesen sowie den Betriebsarzt über Folgendes zu unterrichten ...
- § 32 GenTSV - Einzelnorm
... ANLAGEN (GENTECHNIK-SICHERHEITSVERORDNUNG - GENTSV) § 32 PFLICHTEN DES BETREIBERS GEGENÜBER DEM BEAUFTRAGTEN FÜR DIE BIOLOGISCHE SICHERHEIT (1) Der Betreiber hat den Beauftragten für die Biologische Sicherheit bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen und ihm insbesondere, soweit dies zur Erfüllung ...
- Anlage 3 GenTSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE SICHERHEITSSTUFEN UND SICHERHEITSMAßNAHMEN BEI GENTECHNISCHEN ARBEITEN IN GENTECHNISCHEN ANLAGEN (GENTECHNIK-SICHERHEITSVERORDNUNG - GENTSV) ANLAGE 3 (ZU § 15) SICHERHEITSMAßNAHMEN FÜR GEWÄCHSHÄUSER (Fundstelle: BGBl. I 2019, 1269
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- § 7 13. BImSchV - Einzelnorm
... GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 7 KRAFT-WÄRME-KOPPLUNG UND KOPPLUNG VON GAS- UND DAMPFTURBINEN (1) Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Feuerungsanlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ...
- § 138 TKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 138 MITNUTZUNG ÖFFENTLICHER VERSORGUNGSNETZE (1) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze können bei den Eigentümern oder Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze die Mitnutzung der passiven Netzinfrastrukturen
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- § 141 TKG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 141 ABLEHNUNG DER MITNUTZUNG, VERSAGUNGSGRÜNDE (1) Gibt der Eigentümer oder Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes kein Angebot über die Mitnutzung ab, so hat er innerhalb der in § 138 Absatz 2 Satz 1 genannten Frist dem Antragsteller ...
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