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Trefferliste für 'denen'

Dokument 421 - 430 von 8200 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Eingangsformel RWBestV 2020 - Einzelnorm*
... , den §§ 228b, 255d Absatz 2 und 3 und den §§ 255e und 255g des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung –, von denen § 68 zuletzt durch Artikel 1a Nummer 1 des Gesetzes vom 15. November 2019 (BGBl. I S. 1565), § 68a zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 des Gesetzes vom ...
Eingangsformel RWBestV 2021 - Einzelnorm*
... und 3a, den §§ 228b, 255d Absatz 3 und den §§ 255e und 255g des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung –, von denen § 68 zuletzt durch Artikel 1a Nummer 1 des Gesetzes vom 15. November 2019 (BGBl. I S. 1565), § 68a zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 des Gesetzes ...
Eingangsformel RWBestV 2023 - Einzelnorm*
... mit den §§ 68, 68a, 154 Absatz 3 und 3a, den §§ 228b, 255d Absatz 3 und den §§ 255e, 255h und 255i des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, von denen § 68 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 28. Juni 2022 (BGBl. I S. 975), § 68a zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2009 ...
§ 140 SGB 11 - Einzelnorm*
... Zeitpunkt der Antragstellung geltenden Recht. (2) Versicherte der sozialen Pflegeversicherung und der privaten Pflege-Pflichtversicherung, 1. bei denen das Vorliegen einer Pflegestufe im Sinne der §§ 14 und 15 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung oder einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz ...
§ 6 DüV - Einzelnorm*
... oder festgestellten Gehalte, bei im Betrieb anfallenden Wirtschaftsdüngern tierischer Herkunft einschließlich des Weideganges und Düngemitteln, bei denen es sich um Gärrückstände aus dem Betrieb einer Biogasanlage handelt, mindestens die Werte nach Anlage 1 und Anlage 2 Zeile 5 bis 9 Spalte 2 oder 3 ...
§ 4 NotrufV - Einzelnorm*
... Notrufverbindung ausgeht (Ursprung der Notrufverbindung); dabei sind die nach § 3 festgelegten Notrufursprungsbereiche zu beachten. In Fällen, in denen sich Telefondiensteanbieter und Netzbetreiber unterscheiden, hat der Telefondiensteanbieter bei den beteiligten Zugangsanbietern oder Netzbetreibern ...
§ 20 PfandBG - Einzelnorm*
... nachgeordnet oder in sonstiger Weise eingeschränkt ist, gegen Kreditinstitute, die die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllen und denen ein der Bonitätsstufe 1 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ist, b) durch jeweilige Guthaben aus einer Kontoverbindung mit Kreditinstituten, die ...
Anlage 4 AWV - Einzelnorm*
... ; Verbindlichkeiten   ○ mit Fristigkeiten von bis zu 1 Jahr   ○ mit Fristigkeiten von mehr als 1 Jahr – gegenüber Unternehmen, an denen der Meldepflichtige beteiligt ist • Forderungen   ○ mit Fristigkeiten von bis zu 1 Jahr   ○ mit Fristigkeiten von mehr als 1 Jahr ...
§ 27a SGB 12 - Einzelnorm*
... Verbrauchsausgaben je Abteilung eingegangenen Verbrauchspositionen, sind die regelbedarfsrelevanten Beträge zugrunde zu legen, auf denen die in § 5 Absatz 1 und § 6 Absatz 1 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes genannten Beträge für die einzelnen Abteilungen beruhen. Für Leistungsberechtigte, denen ...
§ 18 WpIG - Einzelnorm*
... , insbesondere ein ausreichendes Anfangskapital, das die Anforderungen des § 17 erfüllt, nicht zur Verfügung stehen; 2. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass ein Antragsteller oder ein Geschäftsleiter nicht zuverlässig ist; 3. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Inhaber einer bedeutenden ...
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