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Trefferliste für 'denen'

Dokument 421 - 430 von 8286 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 4 NotrufV - Einzelnorm*
... Notrufverbindung ausgeht (Ursprung der Notrufverbindung); dabei sind die nach § 3 festgelegten Notrufursprungsbereiche zu beachten. In Fällen, in denen sich Telefondiensteanbieter und Netzbetreiber unterscheiden, hat der Telefondiensteanbieter bei den beteiligten Zugangsanbietern oder Netzbetreibern ...
Anlage AZRG-DV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DAS AUSLÄNDERZENTRALREGISTER (AZRG-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AZRG-DV) ANLAGE DATEN, DIE IM REGISTER GESPEICHERT WERDEN, ÜBERMITTELNDE STELLEN, ÜBERMITTLUNGS-/WEITERGABEEMPFÄNGER (Fundstelle: BGBl. I 2007, 2012 - ...
Eingangsformel BMFSFJBAFzAZustAnO - Einzelnorm*
... Absatz 3 Satz 2, § 126 Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie nach § 127 Absatz 3 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), von denen § 47 Absatz 2 Satz 3 durch Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b des Gesetzes vom 6. März 2015 (BGBl. I S. 250) neu eingefügt worden ist, – § 126 Absatz ...
§ 18 WpHG - Einzelnorm*
... von Verhaltens- und Organisationspflichten von Unternehmen, die Wertpapierdienstleistungen erbringen, von Finanzinstrumenten und von Märkten, an denen Finanzinstrumente oder Waren gehandelt werden, zuständigen Stellen der Europäischen Union, der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der ...
§ 44 SGB 11 - Einzelnorm*
... § 19, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens Pflegegrad 2 pflegen, entrichten die Pflegekassen und die privaten Versicherungsunternehmen, bei denen eine private Pflege-Pflichtversicherung durchgeführt wird, sowie die sonstigen in § 170 Absatz 1 Nummer 6 des Sechsten Buches genannten Stellen Beiträge ...
A. BVerfGBes 2015-11-24 - Einzelnorm*
... einschließlich des diesen Bereich betreffenden Disziplinarrechts; 6. des Strafrechts und des Strafverfahrensrechts mit Ausnahme von a) Verfahren, in denen Fragen der Auslegung und Anwendung des Artikels 5 oder des Artikels 8 GG überwiegen und b) Verfahren aus dem Rechtsbereich des Ersten Buchs, Achter ...
§ 7.05 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm*
... (ANLAGE ZUR VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER RHEINSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG) § 7.05 LIEGESTELLEN 1. Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und Schwimmkörper nur auf der Seite der Wasserstraße stilliegen, auf der das Tafelzeichen steht. 2. Auf Liegestellen ...
§ 55 WpHG - Einzelnorm*
... einheitliche Positionslimit und auf jede Überarbeitung dieses einheitlichen Positionslimits die zuständigen Behörden der anderen Handelsplätze, an denen die Derivate auf landwirtschaftliche Erzeugnisse in erheblichen Volumina oder an denen die kritischen oder signifikanten Derivate gehandelt werden ...
§ 71 SGB 11 - Einzelnorm*
... Regelung bestimmt ist. (2) Stationäre Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) im Sinne dieses Buches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, in denen Pflegebedürftige: 1. unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachperson gepflegt werden, 2. ganztägig (vollstationär) oder tagsüber oder ...
§ 5 NotViKoV - Einzelnorm*
... : a) der Nutzer, der den Vorgang selbst erstellt hat, b) der Nutzer, der die Erstellung durch eine Amtsperson veranlasst hat, und c) die Nutzer, denen der Zugriff eingeräumt worden ist.Die Befugnis, Nutzern den Zugriff auf einen Vorgang einzuräumen (Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c), haben die nach Satz 1 ...
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