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Trefferliste für 'muster'
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- Anlage 8 MarkenG§8Bek 98-05 - Einzelnorm



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ZU § 8 DES MARKENGESETZES ANLAGE 8 (Fundstelle: BGBl. I 1998, 1224)Abkürzung, Name und Emblem des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Abkürzung und Name: OAMI OFICINA DE ARMONIZACION DEL MERCADO INTERIOR (MARCAS, BIBUJOS Y MODELOS) - Spanisch - HABM HARMONISIERUNGSAMT ...
- § 36 WeinG 1994 - Einzelnorm



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. vorgeschrieben werden, dass a) die für die Erteilung der Zulassung zuständige Behörde die für die amtliche Untersuchung und Prüfung erforderlichen Muster und Proben unentgeltlich entnehmen darf und der Verfügungsberechtigte die Auslagen für die Verpackung und Beförderung zu tragen hat, b) der Verfügungsberechtigte ...
- Anhang 4 DepV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEPONIEN UND LANGZEITLAGER (DEPONIEVERORDNUNG - DEPV) ANHANG 4 VORGABEN ZUR BEPROBUNG (PROBENAHME, PROBEVORBEREITUNG UND UNTERSUCHUNG VON ABFÄLLEN UND DEPONIEERSATZBAUSTOFFEN) (ZU § 6 ABSATZ 2, § 8 ABSATZ 1, 3 UND 5, § 23) (Fundstelle
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- § 10a WeinV 1995 - Einzelnorm



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80 Volumenprozent aufweisen. (5) Für die zollamtliche Bescheinigung nach § 11 Absatz 1 Satz 3 des Weingesetzes kann die Bundesfinanzverwaltung Muster in der "Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung" bekannt machen. Soweit Muster bekannt gegeben werden, sind diese zu verwenden. (6) Auf dem bei der ...
- § 8 VVG - Einzelnorm



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sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. (4) Die nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 zu erteilende Belehrung genügt den dort genannten Anforderungen, wenn das Muster der Anlage zu diesem Gesetz in Textform verwendet wird. Der Versicherer darf unter Beachtung von Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 von dem Muster abweichen. Beschränkt ...
- Anlage D12 AufenthV - Einzelnorm



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; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) – Klebeetikett – – Trägervordruck; Vorderseite –(Inhalt: nicht darstellbares Muster) Auf Seite 5 ist stets das in dieser Anlage wiedergegebene Klebeetikett aufzukleben, das nicht ohne diesen Trägervordruck verwendet werden darf. Bei ...
- § 16a OrthoptAPrV - Einzelnorm



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so fest, dass das Lehrgangsziel erreicht werden kann. Die Ableistung des Anpassungslehrgangs ist durch eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 4a nachzuweisen. (3) Bei der Eignungsprüfung haben die Antragsteller nachzuweisen, dass sie über die zum Ausgleich der von der zuständigen Behörde festgestellten ...
- § 16b OrthoptAPrV - Einzelnorm



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so fest, dass das Lehrgangsziel erreicht werden kann. Die erfolgreiche Ableistung des Anpassungslehrgangs ist durch eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 6 nachzuweisen. Die Bescheinigung wird erteilt, wenn in der Prüfung, die in Form eines Abschlussgesprächs durchgeführt wird, festgestellt ...
- PBV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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Anlage 3b Nachweis der Förderungen nach Landesrecht (Fördernachweis) Anlage 4 Kontenrahmen für die Buchführung (Kontenklasse 0-8) Anlage 5 Muster, Kostenstellenrahmen für die Kosten- und Leistungsrechnung Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 11 MessEV - Einzelnorm



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) Die Konformitätserklärung für eines der in § 8 genannten Messgeräte muss 1. für Messgeräte im Sinne des § 8 Nummer 1 bis 10 der in ihrem Aufbau dem Muster des Anhangs XIII der Richtlinie 2014/32/EU und für Messgeräte im Sinne des § 8 Nummer 11 dem Anhang IV der Richtlinie 2014/31/EU entsprechen und ...
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