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- Art 253 Anlage 6 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 6 (ZU ARTIKEL 247 § 1 ABSATZ 2) EUROPÄISCHES STANDARDISIERTES MERKBLATT (ESIS-MERKBLATT) (Fundstelle: BGBl. I 2016, S. 420 - 429; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Teil A Das folgende Muster
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- § 5 ElmV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERWENDUNG VON EXTRAKTIONSLÖSUNGSMITTELN BEI DER HERSTELLUNG VON LEBENSMITTELN (EXTRAKTIONSLÖSUNGSMITTELVERORDNUNG - ELMV) § 5 KENNZEICHNUNG (1) Die in den Anlagen 1 bis 3 aufgeführten Stoffe sowie Ethanol dürfen, sofern sie zur Verwendung
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- Anlage 2 ElmV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERWENDUNG VON EXTRAKTIONSLÖSUNGSMITTELN BEI DER HERSTELLUNG VON LEBENSMITTELN (EXTRAKTIONSLÖSUNGSMITTELVERORDNUNG - ELMV) ANLAGE 2 (ZU § 2 ABSATZ 2 NUMMER 2 UND § 3) BESCHRÄNKT VERWENDBARE EXTRAKTIONSLÖSUNGSMITTEL (Fundstelle: BGBl
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- Inhaltsübersicht TabStV - Einzelnorm
... § 20 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 21 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Tabakwaren bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 22 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft § 23 Beförderungen ...
- § 2 ÖkoKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR EINFÜHRUNG UND VERWENDUNG EINES KENNZEICHENS FÜR ERZEUGNISSE DES ÖKOLOGISCHEN LANDBAUS (ÖKO-KENNZEICHENGESETZ - ÖKOKENNZG) § 2 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung
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- § 1 ÖkoKennzV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR GESTALTUNG UND VERWENDUNG DES ÖKO-KENNZEICHENS (ÖKO-KENNZEICHENVERORDNUNG - ÖKOKENNZV) § 1 GESTALTUNG DES ÖKO-KENNZEICHENS (1) Das Öko-Kennzeichen nach § 1 Abs. 1 des Öko-Kennzeichengesetzes besteht nach Maßgabe des Musters und der technischen
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- § 11 KartRingfV 2001 - Einzelnorm
... Kartoffeln und Tomatenpflanzen angebaut werden: 1. Kartoffeln a) in dem Anbaujahr, das der Befallsfeststellung folgt, dürfen nur unter Verwendung amtlich anerkannten Pflanzguts Speise- und Wirtschaftskartoffeln erzeugt werden, b) im zweiten Jahr, das der Befallsfeststellung folgt, dürfen unter Verwendung ...
- § 75 TAMG - Einzelnorm
... TIERARZNEIMITTEL 1 (TIERARZNEIMITTELGESETZ - TAMG) § 75 PROBENAHME BEI TIERARZNEIMITTELN UND VETERINÄRMEDIZINTECHNISCHEN PRODUKTEN,DIE UNTER VERWENDUNG VON FERNKOMMUNIKATIONSMITTELN ANGEBOTEN WERDEN (1) Im Fall von Tierarzneimitteln und veterinärmedizintechnischen Produkten, die unter Verwendung von ...
- § 13 AuslZuschlV - Einzelnorm
... ÜBER DIE GEWÄHRUNG VON AUSLANDSZUSCHLÄGEN (AUSLANDSZUSCHLAGSVERORDNUNG - AUSLZUSCHLV) § 13 ABWEICHENDE REGELUNGEN FÜR BESTIMMTE PERSONENGRUPPEN ZU VERWENDUNG UND NACHWEIS (1) Hat die Ehegattin oder der Ehegatte das 50. Lebensjahr am 1. Januar 2020 vollendet, so gelten als Verwendung zum Aufbau ihrer ...
- Anhang 25 AbwV - Einzelnorm
... Flotten; 2. Verringerung der Schadstoffbelastung im Rohabwasser aus den Prozessschritten der Häute- und Fellkonservierung, insbesondere durch: a) Verwendung von Häuten und Fellen, die frei sind von folgenden Ektoparasitiziden, für die oder für deren Bestandteile Umweltqualitätsnormen nach der Richtlinie ...
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