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Trefferliste für 'beitrittsgebiet'

Dokument 481 - 490 von 576 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 15 GKV-SolG - Einzelnorm*
... der beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder aller Krankenkassen je Mitglied im Jahr 1998 verändern. Die Vomhundertsätze sind für das Beitrittsgebiet und das übrige Bundesgebiet getrennt anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular * ...
§ 1c VZOG - Einzelnorm*
... in Anspruch genommen worden ist. (4) Die vorstehenden Absätze gelten für die Anwendung des Gesetzes über Vermögensfragen der Sozialversicherung im Beitrittsgebiet und § 3 der Bestimmungen zur Abwicklung des Trägers der Sozialversicherung in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet F Abschnitt II Nr. 1 des Einigungsvertrages ...
Art 11 EALG - Einzelnorm*
...  KRAFTLOSERKLÄRUNG VON REICHSMARK-WERTPAPIEREN (1) Auf Reichsmark oder ihre Vorgängerwährungen lautende Inhaberpapiere, die von Personen mit Sitz im Beitrittsgebiet vor dem 8. Mai 1945 begeben und nicht von der Wertpapierbereinigung erfaßt worden sind, werden für kraftlos erklärt. (2) Die Innehabung ...
§ 5 9. RAV - Einzelnorm*
... - 9. RAV) § 5 GRENZBETRAG FÜR DIE ZAHLUNG EINES SOZIALZUSCHLAGS Der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet bestimmte Betrag beträgt vom 1. Juli 1994 an 1.081 Deutsche Mark monatlich. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 37 SchfHwG - Einzelnorm*
... jedoch für 30 Jahre, unterschritten werden, und soweit es sich um Kinderzulagen oder Kinderzuschüsse handelt. (7) Für Versorgungsberechtigte im Beitrittsgebiet ist § 56a Absatz 1 des Schornsteinfegergesetzes in der am 31. Dezember 2012 geltenden Fassung entsprechend anzuwenden. * zum Seitenanfang * ...
Art 2 SozSichAbkZusAbkZVbg/2USAG - Einzelnorm*
... ART 2  Die Ausgaben für die Zahlung der auf Zeiten nach dem Fremdrentengesetz beruhenden Leistungen sind Ausgaben der Rentenversicherung für das Beitrittsgebiet. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
GenG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 153 Mitteilungen an die Abschlussprüferaufsichtsstelle     § 154 (weggefallen) Abschnitt 10   Schlussvorschriften     § 155 Altregister im Beitrittsgebiet     § 156 Anwendbarkeit von Vorschriften über das Handelsregister; Bekanntmachung von Eintragungen, Registerbekanntmachungen     § 157 Anmeldungen ...
§ 6 RAV 1992 - Einzelnorm*
... ) § 6 GRENZBETRÄGE FÜR DIE ZAHLUNG EINES SOZIALZUSCHLAGS Die in § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Gesetzes zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet bestimmten Beträge betragen vom 1. Juli 1992 an 1. bei Alleinstehenden 658 Deutsche Mark monatlich, 2. bei Verheirateten 1.054 Deutsche Mark ...
Art 18 GKV-SolG - Einzelnorm*
... Mitglieder aller Krankenkassen je Mitglied (§ 267 Abs. 1 Nr. 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch) für das gesamte Bundesgebiet sowie getrennt für das Beitrittsgebiet und das frühere Bundesgebiet fest. Grundlage sind die vorläufigen Rechnungsergebnisse auf Basis der vierteljährlichen Rechnungsergebnisse ...
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