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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'

Dokument 491 - 500 von 512 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 97 SeeArbG - Einzelnorm*
... soll, bei Dienstantritt an Bord und im Weiteren alle zwei Jahre im Sinne des § 43 Absatz 4 des Infektionsschutzgesetzes über Tätigkeitsverbote und Mitteilungspflichten belehrt wird. Die Belehrungen sind im Seetagebuch zu dokumentieren. Bei Tätigkeiten auf wechselnden Schiffen ist eine Abschrift oder ...
§ 1 SchwarzArbG - Einzelnorm*
... steuerlichen Pflichten nicht erfüllt, 3. als Empfänger von Sozialleistungen seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Mitteilungspflichten gegenüber dem Sozialleistungsträger nicht erfüllt, 4. als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen seiner sich daraus ergebenden Verpflichtung ...
Inhaltsübersicht AO - Einzelnorm*
... 92 Beweismittel II. Beweis durch Auskünfte und Sachverständigengutachten § 93 Auskunftspflicht der Beteiligten und anderer Personen § 93a Allgemeine Mitteilungspflichten § 93b Automatisierter Abruf von Kontoinformationen § 93c Datenübermittlung durch Dritte § 93d Verordnungsermächtigung § 94 Eidliche ...
Inhaltsübersicht DBV - Einzelnorm*
... 9 Weiterleitung der Leistung an Dritte § 10 Dauer und Zeitraum der Bewilligungsperiode § 11 Kontrolle der Zuschussverwendung § 12 Datenerhebung § 13 Mitteilungspflichten; sonstige Bestimmungen § 14 Evaluation § 15 Inkrafttreten   * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 5 LegRegG - Einzelnorm*
... Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich des § 1 Absatz 1 Satz 1 vorgeschriebene Berichts- und Mitteilungspflichten erforderlich ist. (3) Die zuständige Behörde übermittelt auf Ersuchen registrierte Daten zum Zweck 1. der Klärung der Zuständigkeit für ...
Anlage 26 SokaSiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 26 (ZU § 7 ABSATZ 1) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 3. MAI 2013, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG ...
§ 65 BBergG - Einzelnorm*
... und der bestimmungsgemäßen Verwendung, insbesondere Prüfungen, Produktionsüberwachung, Bescheinigungen, Kennzeichnung, Aufbewahrungs- und Mitteilungspflichten, sowie behördliche Maßnahmen geregelt werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
LwErzgSchulproG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 3 Teilnahme am Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse     § 4 Verteilung der Unionsbeihilfe auf die Länder     § 5 Sonstige Mitteilungspflichten     § 6 Verordnungsermächtigung     § 7 (weggefallen)     § 8 Übergangsvorschriften     § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang ...
Anlage 27 SokaSiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 27 (ZU § 7 ABSATZ 2) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 3. MAI 2013, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG ...
Inhaltsübersicht WeinFöGewV - Einzelnorm*
... § 15 Änderungen von Maßnahmen   Abschnitt 3   Pflichten   § 16 Rechnungsführung § 17 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten § 18 Mitteilungspflichten   Abschnitt 4   Kontrollen   § 19 Allgemeines § 20 Verwaltungskontrollen § 21 Inhalt der Vor-Ort-Kontrollen § 22 Vor-Ort-Kontrollen § 23 Kontrollsatz ...
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