Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 521 - 530 von 659 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 47 StVO 2013 - Einzelnorm*
... gemacht werden soll. (3) Die Erlaubnisse für die übermäßige Benutzung der Straße durch die Bundeswehr, die in § 35 Absatz 5 genannten Truppen, die Bundespolizei, die Polizei und den Katastrophenschutz erteilen die höhere Verwaltungsbehörde oder die nach Landesrecht bestimmte Stelle, in deren Bezirk ...
§ 8 StrKrVerkLeistV - Einzelnorm*
... Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Bahnanlagen im Zusammenhang mit Verkehrsleistungen für die Streitkräfte unterstützen sich Bundespolizei und Streitkräfte gegenseitig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 1 ZustBV-See - Einzelnorm*
... SEESCHIFFAHRT (ZUSTÄNDIGKEITSBEZEICHNUNGS-VERORDNUNG SEE - ZUSTBV-SEE) § 1  Seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres sind die Beamten der Bundespolizei sowie, soweit sie im deutschen Küstenmeer zuständig sind, die Beamten des Zollgrenz- und des Zollfahndungsdienstes zur Durchführung der Maßnahmen ...
TechKontrollV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... ; Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten     § 10 Berichtswesen     § 11 Kontrollen des Bundesamtes für Logistik und Mobilität, der Bundespolizei und der Zollverwaltung     § 12 Inkrafttreten     Schlussformel     Anlage 1 (weggefallen)     Anlage 2 (weggefallen)     Anlage 3 (zu § ...
Inhaltsübersicht BPersVG - Einzelnorm*
... Fachkammern und Fachsenaten   Kapitel 9   Sondervorschriften   Abschnitt 1   Vorschriften für besondere Verwaltungszweige   § 110 Grundsatz § 111 Bundespolizei § 112 Bundesnachrichtendienst § 113 Bundesamt für Verfassungsschutz § 114 Bundesagentur für Arbeit und andere bundesunmittelbare Körperschaften ...
§ 16 OrdenNachwV - Einzelnorm*
... eines Berechtigungsausweises ist schriftlich bei der nach § 14 zuständigen Behörde einzureichen. (2) Soldaten der Bundeswehr und Beamte in der Bundespolizei reichen den Antrag bei ihrem nächsten Disziplinarvorgesetzten ein. Diese Stellen vermerken auf dem Antrag die durch Kriegseinwirkungen verursachten ...
§ 10 AZRG - Einzelnorm*
... dieses Dokument auf Ersuchen zur Durchsetzung der Rückkehrentscheidung oder des Einreise- und Aufenthaltsverbots nur an die Ausländerbehörden, die Bundespolizei und andere mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörden sowie an sonstige Polizeivollzugsbehörden ...
§ 3 EStG - Einzelnorm*
... oder entsprechendem Landesrecht und nach den §§ 43 bis 50 und 53 des Soldatenversorgungsgesetzes; 4. bei Angehörigen der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Zollverwaltung, der Bereitschaftspolizei der Länder, der Vollzugspolizei und der Berufsfeuerwehr der Länder und Gemeinden und bei Vollzugsbeamten ...
GÜG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 6 Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle des Zollkriminalamtes und des Bundeskriminalamtes beim Bundeskriminalamt     § 7 Mitwirkung der Bundespolizei     § 8 Befugnisse der Zollbehörden     § 9 Daten beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte     § 10 Automatisierter Datenabruf ...
BPersVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Fachkammern und Fachsenaten Kapitel 9   Sondervorschriften Abschnitt 1   Vorschriften für besondere Verwaltungszweige     § 110 Grundsatz     § 111 Bundespolizei     § 112 Bundesnachrichtendienst     § 113 Bundesamt für Verfassungsschutz     § 114 Bundesagentur für Arbeit und andere bundesunmittelbare ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 next

neue Volltext-Suche