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Trefferliste für 'betreiber'

Dokument 541 - 550 von 1807 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anhang 1 BSI-KritisV - Einzelnorm*
... nicht mehr als kritische Anlage ab dem 1. April des Kalenderjahres, in dem ihr Versorgungsgrad den genannten Schwellenwert unterschreitet. 4. Der Betreiber hat den Versorgungsgrad seiner Anlage für das zurückliegende Kalenderjahr jeweils bis zum 31. März des Folgejahres zu ermitteln. Betreiber von Anlagen ...
§ 5a SprengG - Einzelnorm*
... werden oder f) nur für militärische oder polizeiliche Zwecke bestimmt sind, sofern sie zur Bearbeitung, Verarbeitung oder Erprobung aa) von dem Betreiber einer genehmigten Anlage im Sinne des § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes an den Betreiber einer anderen derartigen Anlage vertrieben oder diesem ...
§ 30 KWKG 2025 - Einzelnorm*
... Referenzwärme; dies ist nicht bei innovativen KWK-Systemen mit einer elektrischen KWK-Leistung bis zu 2 Megawatt anzuwenden, 2. die Abrechnung der Betreiber von KWK-Anlagen mit einer Leistung von mehr als 2 Megawatt nach § 15 Absatz 2, 3. die Angaben der Betreiber von Wärme- oder Kältenetzen nach § ...
§ 5g SprengG - Einzelnorm*
... die oder das nur für militärische oder polizeiliche Zwecke bestimmt sind, sofern sie oder es zur Bearbeitung, Verarbeitung oder Erprobung a) von dem Betreiber einer genehmigten Anlage im Sinne des § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes an den Betreiber einer anderen derartigen Anlage vertrieben oder ...
§ 34 KMAG - Einzelnorm*
... - KMAG) § 34 AUSSETZUNG DES HANDELS UND AUSSCHLUSS VON KRYPTOWERTEN VOM HANDEL; MAßNAHMEN IN BEZUG AUF MIT DEM KRYPTOWERT VERBUNDENE DERIVATE (1) Der Betreiber einer Handelsplattform für Kryptowerte kann den Handel mit einem Kryptowert aussetzen oder den Kryptowert vom Handel ausschließen, wenn dies ...
§ 4 RückBRTransparenzV - Einzelnorm*
... NACH DEM TRANSPARENZGESETZ (RÜCKBAURÜCKSTELLUNGS-TRANSPARENZVERORDNUNG) § 4 VERLANGEN WEITERER AUSKÜNFTE Bei der Anforderung weiterer Auskünfte vom Betreiber kann das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle verlangen oder sein Einverständnis erklären, dass der Betreiber die Auskunft mündlich, ...
RückBRTransparenzV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... TRANSPARENZGESETZ ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     § 1 Mitteilung von Kontaktdaten durch den Betreiber     § 2 Mitteilung des Abschlussstichtages durch den Betreiber     § 3 Bestimmung des für die Aufstellung der Rückstellungen maßgeblichen Stichtages ...
§ 29 KrWG - Einzelnorm*
... BEWIRTSCHAFTUNG VON ABFÄLLEN (KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ - KRWG) § 29 DURCHFÜHRUNG DER ABFALLBESEITIGUNG (1) Die zuständige Behörde kann den Betreiber einer Abfallbeseitigungsanlage verpflichten, einem Beseitigungspflichtigen nach § 15 sowie den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern im Sinne des ...
§ 40 KrWG - Einzelnorm*
... KREISLAUFWIRTSCHAFT UND SICHERUNG DER UMWELTVERTRÄGLICHEN BEWIRTSCHAFTUNG VON ABFÄLLEN (KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ - KRWG) § 40 STILLLEGUNG (1) Der Betreiber einer Deponie hat ihre beabsichtigte Stilllegung der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. Der Anzeige sind Unterlagen über Art, Umfang ...
§ 41 KrWG - Einzelnorm*
... UND SICHERUNG DER UMWELTVERTRÄGLICHEN BEWIRTSCHAFTUNG VON ABFÄLLEN (KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ - KRWG) § 41 EMISSIONSERKLÄRUNG (1) Der Betreiber einer Deponie ist verpflichtet, der zuständigen Behörde zu dem in der Rechtsverordnung nach Absatz 2 festgesetzten Zeitpunkt Angaben zu machen über Art und ...
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