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Trefferliste für 'aufbewahrung'

Dokument 571 - 580 von 767 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 24 BPolG - Einzelnorm*
... 1 Nr. 1 die Identität festgestellt, sind die im Zusammenhang mit der Feststellung angefallenen Unterlagen zu vernichten, es sei denn, ihre weitere Aufbewahrung ist nach Absatz 1 Nr. 2 erforderlich oder nach anderen Rechtsvorschriften zulässig. Sind die Unterlagen an andere Stellen übermittelt worden ...
§ 6 GeflPestSchV - Einzelnorm*
... Schadnagerbekämpfung durchgeführt wird und hierüber Aufzeichnungen gemacht werden, 8. der Raum, der Behälter oder die sonstigen Einrichtungen zur Aufbewahrung verendeten Geflügels nach jeder Abholung, mindestens jedoch einmal im Monat, gereinigt und desinfiziert wird oder werden, 9. eine betriebsbereite ...
§ 111p StPO - Einzelnorm*
... 111c beschlagnahmt oder nach § 111f gepfändet worden ist, kann veräußert werden, wenn sein Verderb oder ein erheblicher Wertverlust droht oder seine Aufbewahrung, Pflege oder Erhaltung mit erheblichen Kosten oder Schwierigkeiten verbunden ist (Notveräußerung). Der Erlös tritt an die Stelle des veräußerten ...
WVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 60 Zusammenschluß     § 61 Übertragung von Aufgaben Dritter Abschnitt   Auflösung     § 62 Auflösung des Verbands     § 63 Abwicklung     § 64 Aufbewahrung der Bücher, Einsicht Sechster Teil   Rechnungswesen     § 65 Haushalt, Rechnungslegung, Prüfung     § 66 Schuldübernahme Siebter Teil   Verfahrensvorschriften ...
MaBV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 10 Buchführungspflicht     § 11 Informationspflicht und Werbung     § 12 Unzulässigkeit abweichender Vereinbarungen     § 13 (weggefallen)     § 14 Aufbewahrung     § 15 Umfang der Versicherung     § 15a Versicherungsbestätigung; Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens     § 15b Weiterbildung ...
§ 17 BtMVV - Einzelnorm*
... führt, 9. einer Vorschrift des § 13 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 oder 3 oder des § 14 über die Führung von Aufzeichnungen, deren Prüfung oder Aufbewahrung zuwiderhandelt oder 10. entgegen § 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 oder Absatz 5 oder § 5a Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 ein Substitutionsmittel verschreibt ...
§ 95 LuftFzgG - Einzelnorm*
... Landesregierung bestimmen für ihren Bereich durch Rechtsverordnung die organisatorisch-technischen Rahmenbedingungen für die Bildung, Führung und Aufbewahrung der elektronischen Akten. Die Rechtsverordnungen der Bundesregierung bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates. Die Landesregierung kann ...
§ 33 HAG - Einzelnorm*
... bis 22); c) Form, Inhalt und Einsendung der Listen und der Anzeige bei erstmaliger Ausgabe von Heimarbeit (§§ 6 und 7); d) Form, Inhalt, Ausgabe und Aufbewahrung von Entgeltbelegen (§ 9).(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann mit Zustimmung des Bundesrates und nach Anhörung der Spitzenverbände ...
§ 930 ZPO - Einzelnorm*
... auf Antrag anordnen, dass eine bewegliche körperliche Sache, wenn sie der Gefahr einer beträchtlichen Wertverringerung ausgesetzt ist oder wenn ihre Aufbewahrung unverhältnismäßige Kosten verursachen würde, versteigert und der Erlös hinterlegt werde. (4) Die Vollziehung des Arrestes in ein nicht eingetragenes ...
§ 3b BioAbfV - Einzelnorm*
... Betriebsbereich befindet, in dem die Tiere gehalten werden. Der Betriebsbereich zur Behandlung der Bioabfälle einschließlich Annahme, Aufbereitung, Aufbewahrung und Abgabe ist von dem Bioabfallbehandler von Tieren, Futtermitteln und Einstreu vollständig räumlich zu trennen, um sicherzustellen, dass ...
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