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Trefferliste für 'energie'
Dokument 581 - 590 von 1881 Treffer,
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- § 6 VergStatVO - Einzelnorm
... AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (VERGABESTATISTIKVERORDNUNG - VERGSTATVO) § 6 ANWENDUNGSBESTIMMUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat 1. das Vorliegen der Voraussetzungen einer elektronischen Datenübertragung entsprechend den Vorgaben des § 1 Absatz 3 festzustellen und 2. die Feststellung ...
- § 2 ZuV 2020 - Einzelnorm
... von nicht messbarer Wärme durch Brennstoffverbrennung, soweit die nicht messbare Wärme a) zur Herstellung von Produkten, zur Erzeugung mechanischer Energie, zur Heizung oder zur Kühlung verbraucht wird oder b) durch Sicherheitsfackeln erzeugt wird, soweit die damit verbundene Verbrennung von Pilotbrennstoffen ...
- § 16 ZuV 2020 - Einzelnorm
... der Genehmigungskennungen dieser Anlagen aus dem Emissionshandelsregister, c) im Fall von Anlagen, die Strom erzeugen, eine Bilanz der elektrischen Energie der Anlage und die Mengen an Emissionen und Wärme sowie die Energie der Brennstoffe, die der Stromerzeugung zuzuordnen sind; 3. Angaben zu jedem ...
- § 4 WRegV - Einzelnorm
... , Strafbefehle und Bußgeldbescheide nach § 2 Absatz 1 des Wettbewerbsregistergesetzes, soweit diese ab dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach § 12 Absatz 2 Satz 1 des Wettbewerbsregistergesetzes im Bundesanzeiger bekannt zu machenden Tag rechtskräftig werden, 2. Bußgeldentscheidungen ...
- § 1 EgVG - Einzelnorm
... VORAUSSCHÄTZUNGEN DER BUNDESREGIERUNG (VORAUSSCHÄTZUNGSGESETZ - EGVG) § 1 ZUSTÄNDIGKEIT (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstellt die gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen der Bundesregierung. (2) Die Erstellung der gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen erfolgt im Einvernehmen ...
- § 8 MinRohSorgG - Einzelnorm
... (MINERALISCHE-ROHSTOFFE-SORGFALTSPFLICHTEN-GESETZ - MINROHSORGG) § 8 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium ...
- Art 1 § 1 BAusfAmtG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE ERRICHTUNG EINES BUNDESAUSFUHRAMTES § 1 ERRICHTUNG (1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie wird ein Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als selbständige Bundesoberbehörde errichtet. (2) Der Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und ...
- Art 2 EUTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN FERNMELDESATELLITENORGANISATION "EUTELSAT" (EUTELSAT-ÜBEREINKOMMEN) ART 2 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit, Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von Unterzeichnern (Signatare ...
- Art 3 WPostVtr1994G - Einzelnorm
... der Deutschen Post AG durch Bundesgesetz eingeräumt sind oder künftig eingeräumt werden, entgegenstehen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die erforderlichen Einzelheiten der Zulassung zu bestimmen; dabei ist das ...
- § 45 1. SprengV - Einzelnorm
... Bau und Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2. sechs Vertretern der Landesregierungen aus den fachlich beteiligten Ressorts ...
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