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Dokument 581 - 590 von 1769 Treffer,
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- § 71 SchRegDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 71 (1) Unterscheidungssignale, IMO-Nummern, Meßdaten und Angaben zum Flaggenführungsrecht kann das Registergericht von dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie anfordern, soweit die ...
- § 18 TierSchNutztV - Einzelnorm
... für nicht mehr als 15 Masthühner ein Tränkenippel zur Verfügung steht.Die zuständige Behörde kann im Einzelfall auf Antrag Abweichungen von den Nummern 3 und 4 zulassen, sofern die in Nummer 1 genannte Anforderung nachweislich durch andere Maßnahmen erfüllt wird. (2) Wer Masthühner hält, hat sicherzustellen ...
- § 2 RohrFLtgV - Einzelnorm
... 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer Planfeststellung oder einer Plangenehmigung bedürfen oder 2. die unter eine der in den Nummern 19.4 bis 19.6 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführten Leitungsanlagen fallen, ohne die dort angegebenen Größenwerte ...
- § 13 VersammlG - Einzelnorm
... wenn in der Versammlung zu solchen Straftaten aufgefordert oder angereizt wird und der Leiter dies nicht unverzüglich unterbindet.In den Fällen der Nummern 2 bis 4 ist die Auflösung nur zulässig, wenn andere polizeiliche Maßnahmen, insbesondere eine Unterbrechung, nicht ausreichen. (2) Sobald eine Versammlung ...
- § 73c SchRegDV - Einzelnorm
... die Anbringung der Signatur ausweist, 4. welche Zertifikate mit welchen Daten dieser Signatur zugrunde lagen und 5. wann die Feststellungen nach den Nummern 1 bis 4 getroffen wurden.Satz 1 gilt nicht für elektronische Dokumente des Registergerichts. (3) Das Registergericht entscheidet vorbehaltlich ...
- § 163 VVG - Einzelnorm
... Erfüllbarkeit der Versicherungsleistung zu gewährleisten, und 3. ein unabhängiger Treuhänder die Rechnungsgrundlagen und die Voraussetzungen der Nummern 1 und 2 überprüft und bestätigt hat.Eine Neufestsetzung der Prämie ist insoweit ausgeschlossen, als die Versicherungsleistungen zum Zeitpunkt der Erst ...
- § 8a RohrFLtgV - Einzelnorm
... zu betreten und 4. jederzeit Anlagen zu betreten sowie Grundstücke, die nicht unmittelbar zugehörige befriedete Betriebsgrundstücke nach den Nummern 2 und 3 sind.Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) wird durch Satz 1 Nummer 3 eingeschränkt. (2) Anlagenbetreiber ...
- § 7 GAPDZV - Einzelnorm
... der Lebensräume der unter die Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates fallenden Arten oder 4. Kombination der in den Nummern 1 bis 3 genannten Praktiken. (8) Dauergrünland sind auch Flächen, die 1. nach § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes als Dauergrünland ...
- § 9 MedienKfmAusbV - Einzelnorm
... Steuerung und Kontrolle, 3. Wirtschafts- und Sozialkunde, 4. Fallbezogenes Fachgespräch.Die Prüfung ist in den Prüfungsbereichen nach den Nummern 1 bis 3 schriftlich und im Prüfungsbereich Fallbezogenes Fachgespräch mündlich durchzuführen. (3) Die Anforderungen in den Prüfungsbereichen sind: 1. im Prüfungsbereich ...
- § 8 GAPDZV - Einzelnorm
... -Gesetzes im Jahr der Antragstellung angegeben hat, nicht größer als 5 000 Euro ist, oder 7. der, sofern nicht bereits ein Fall nach den Nummern 1 bis 6 vorliegt, mindestens eine zusätzliche sozialversicherte Arbeitskraft, ausgenommen der Fall einer geringfügigen Beschäftigung, in seinem landwirtschaftlichen ...
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