Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'dokument'

Dokument 51 - 60 von 663 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 SRV - Einzelnorm*
... beigefügt werden. (2) Die Schutzschrift, ihre Anlagen und der strukturierte Datensatz sind nach Maßgabe der folgenden Absätze als elektronisches Dokument bei dem Register einzureichen. (3) Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Register geeignet sein. Der Betreiber des Registers ...
Anlage 2 AwSV - Einzelnorm*
... der Selbsteinstufung von festen Gemischen als nicht wassergefährdend nach § 10 Absatz 3 Satz 1 ist das Dokumentationsformblatt 3 zu verwenden. PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird ...
§ 6 BfJG - Einzelnorm*
... ) Beim Bundesamt können elektronische Dokumente eingereicht werden, wenn diese für die Bearbeitung im Bundesamt geeignet sind. Ist ein elektronisches Dokument für die Bearbeitung durch das Bundesamt nicht geeignet, ist dies dem Einsender unter Hinweis auf die Unwirksamkeit des Eingangs und auf die geltenden ...
§ 73d SchRegDV - Einzelnorm*
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 73D  (1) Wird ein in Papierform vorliegendes Schriftstück in ein elektronisches Dokument übertragen und in dieser Form anstelle des in Papierform vorliegenden Schriftstücks in die Registerakte übernommen, ist vorbehaltlich des Absatzes ...
Anlage LMIDV - Einzelnorm*
... -DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - LMIDV) ANLAGE (ZU § 4A ABSATZ 1) ABBILDUNG DES NUTRI-SCORE-KENNZEICHENS (Fundstelle: BGBl. I 2020, 2267) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem ...
Anlage 26 FinaRisikoV - Einzelnorm*
... (FINANZ- UND RISIKOTRAGFÄHIGKEITSINFORMATIONENVERORDNUNG - FINARISIKOV) ANLAGE 26  (Fundstelle: BGBl. I 2020, 1926 – 1930) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster ...
§ 173 ZPO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 173 ZUSTELLUNG VON ELEKTRONISCHEN DOKUMENTEN (1) Ein elektronisches Dokument kann elektronisch nur auf einem sicheren Übermittlungsweg zugestellt werden. (2) Einen sicheren Übermittlungsweg für die elektronische Zustellung eines ...
Anlage 2 InhKontrollV - Einzelnorm*
... *) (INHABERKONTROLLVERORDNUNG - INHKONTROLLV) ANLAGE 2 (ZU § 6 ABSATZ 2 SATZ 1 NUMMER 1) (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2671 – 2675) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt  PDF-Dokument wird in eigenem ...
Anlage 5 InhKontrollV - Einzelnorm*
... *) (INHABERKONTROLLVERORDNUNG - INHKONTROLLV) ANLAGE 5 (ZU § 9 ABSATZ 5) (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2690 – 2694)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt ...
§ 193a ZPO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 193A ZUSTELLUNG VON ELEKTRONISCHEN DOKUMENTEN (1) Soll ein Dokument als elektronisches Dokument zugestellt werden, so übermittelt die Partei dem Gerichtsvollzieher das zuzustellende Dokument 1. elektronisch auf einem sicheren Übermittlungsweg ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 next

neue Volltext-Suche