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Trefferliste für 'denen'

Dokument 591 - 600 von 8286 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11 BetrAVG - Einzelnorm*
... alle Auskünfte zu erteilen, die zur Durchführung der Vorschriften dieses Abschnitts erforderlich sind, sowie Unterlagen vorzulegen, aus denen die erforderlichen Angaben ersichtlich sind. Enthält die Auskunft des Arbeitgebers nach Satz 2 keine oder eine unrichtige Betriebsnummer, kann der Träger der ...
Anlage PlanZV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSARBEITUNG DER BAULEITPLÄNE UND DIE DARSTELLUNG DES PLANINHALTS (PLANZEICHENVERORDNUNG - PLANZV) ANLAGE  (Fundstelle: BGBl. I 1991, 58 [Anlagenband]; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Anlage zur Planzeichenverordnung 1990 Planzeichen ...
Inhaltsübersicht EMVG - Einzelnorm*
... Befugnisse der Bundesnetzagentur   Unterabschnitt 2 Marktüberwachung und Störungsbearbeitung § 23 Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist § 23a Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen § 24 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität § 25 Pflichten der Bundesnetzagentur ...
Anlage 1 FzTV - Einzelnorm*
... ) jeweils 2 Muster Unterlagen jeweils in dreifacher Ausfertigung (Erläuterungen, Zeichnungen, Ein- oder Anbauanweisungen für die Verbraucher), aus denen eindeutig hervorgeht, in welcher Lage die Fahrzeugteile am Fahrzeug angebracht werden sollen (Abstand und Ausrichtung zur Fahrzeuglängsmittelebene und ...
§ 16 KStTG - Einzelnorm*
... ihm von Anbietern nach § 12 Satz 1 und von den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder von Drittstaaten, mit denen eine qualifizierende Vereinbarung besteht, übermittelt werden, und speichert diese Informationen. (2) Das Bundeszentralamt für Steuern übermittelt die ...
§ 78a GVG - Einzelnorm*
... GERICHTSVERFASSUNGSGESETZ (GVG) § 78A  (1) Bei den Landgerichten werden, soweit in ihrem Bezirk für Erwachsene Anstalten unterhalten werden, in denen Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehende Maßregeln der Besserung und Sicherung vollzogen werden, oder soweit in ihrem Bezirk andere Vollzugsbehörden ...
§ 115 BetrVG - Einzelnorm*
... § 115 BORDVERTRETUNG (1) Auf Schiffen, die mit in der Regel mindestens fünf wahlberechtigten Besatzungsmitgliedern besetzt sind, von denen drei wählbar sind, wird eine Bordvertretung gewählt. Auf die Bordvertretung finden, soweit sich aus diesem Gesetz oder aus anderen gesetzlichen Vorschriften nicht ...
§ 95 GVG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis GERICHTSVERFASSUNGSGESETZ (GVG) § 95  (1) Handelssachen im Sinne dieses Gesetzes sind die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in denen durch die Klage ein Anspruch geltend gemacht wird: 1. gegen einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, sofern er in das Handelsregister oder ...
§ 124 VAG - Einzelnorm*
... durch Geschäfte mit derivativen Finanzinstrumenten, die lediglich den Aufbau reiner Handelspositionen (Arbitragegeschäfte) bezwecken oder bei denen entsprechende Wertpapierbestände nicht vorhanden sind (Leerverkäufe); 6. Anlagen und Vermögenswerte, die nicht zum Handel an einem geregelten Finanzmarkt ...
§ 19 3. WOMitbestG - Einzelnorm*
... . Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen in der Wählerliste. (2) Abstimmungsberechtigte, von denen dem Betriebswahlvorstand bekannt ist, dass sie im Zeitpunkt der Abstimmung nach der Eigenart ihres Beschäftigungsverhältnisses voraussichtlich nicht im Betrieb ...
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