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Trefferliste für 'denen'

Dokument 591 - 600 von 8200 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 24 VerkStatG - Einzelnorm*
... Bundesamt jeweils für deren Zuständigkeitsbereich für die Durchführung der Erhebungen nach § 1 Nr. 7 bis 12 Namen und Anschriften der Unternehmen, denen eine Genehmigung zur Personenbeförderung mit Eisenbahnen, Straßenbahnen oder Omnibussen oder zum Schienen-Güterverkehr erteilt oder entzogen oder denen ...
§ 156 SGB IX - Einzelnorm*
... . I S. 3234) (NEUNTES BUCH SOZIALGESETZBUCH - SGB IX) § 156 BEGRIFF DES ARBEITSPLATZES (1) Arbeitsplätze im Sinne dieses Teils sind alle Stellen, auf denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Auszubildende und andere zu ihrer beruflichen Bildung Eingestellte ...
§ 157 SGB IX - Einzelnorm*
... VON ARBEITSPLÄTZEN UND DER PFLICHTARBEITSPLATZZAHL (1) Bei der Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Zahl der Arbeitsplätze, auf denen schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen sind (§ 154), zählen Stellen, auf denen Auszubildende beschäftigt werden, nicht mit. Das Gleiche gilt für Stellen ...
§ 12 TEHG - Einzelnorm*
... gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer von Luftfahrzeugen oder Schiffen oder von Grundstücken, auf denen Anlagen betrieben werden oder auf denen sich Luftfahrzeuge oder Schiffe befinden, sind verpflichtet, den Angehörigen der zuständigen Behörde und ...
§ 18 QEWV - Einzelnorm*
... steht, b) Konflikte zwischen den Interessen Dritter, die Verbandsklagen finanzieren, vermieden werden und 7. die Adressen der Internetseiten, auf denen die Angaben nach § 4d Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 des Unterlassungsklagengesetzes veröffentlicht sind und die für die Veröffentlichungen nach § 5a des ...
§ 8 LeukoseV 1976 - Einzelnorm*
... oder auf der Weide vom Besitzer so abzusondern, dass sie mit Rindern anderer Besitzer nicht in Berührung kommen können. Der Besitzer hat Rinder, bei denen leukotische Tumoren oder positive oder wiederholt zweifelhafte serologische Befunde festgestellt worden sind, von den übrigen Rindern des Bestandes ...
§ 20 BKGG - Einzelnorm*
... BUNDESKINDERGELDGESETZ (BKGG) § 20 ANWENDUNGSVORSCHRIFT (1) § 1 Absatz 3 in der am 19. Dezember 2006 geltenden Fassung ist in Fällen, in denen eine Entscheidung über den Anspruch auf Kindergeld für Monate in dem Zeitraum zwischen dem 1. Januar 1994 und dem 18. Dezember 2006 noch nicht bestandskräftig ...
Inhaltsübersicht FuAG - Einzelnorm*
... Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur   Unterabschnitt 2 Marktüberwachung, Schutz von Personen   § 24 Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die grundlegende Anforderungen nicht erfüllen § 25 Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen § 26 Maßnahmen auf Messen und ...
Eingangsformel RheinSchPersEV - Einzelnorm*
... 1 Satz 1 und 3 Nummer 2 und Satz 4 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2001 (BGBl. I S. 2026), von denen § 3 Absatz 1 und 4 sowie § 3e Absatz 1 zuletzt durch Artikel 313 Nummer 1 und 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) ...
§ 43m EnWG - Einzelnorm*
... des Satzes 1 einen finanziellen Ausgleich für nationale Artenhilfsprogramme nach § 45d Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes zu zahlen, mit denen der Erhaltungszustand der betroffenen Arten gesichert oder verbessert wird. Die Zahlung ist von der zuständigen Behörde zusammen mit der Zulassungsentscheidung ...
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