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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 611 - 620 von 698 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Inhaltsübersicht FamFG - Einzelnorm
... Abschnitt 3 Beschluss § 38 Entscheidung durch Beschluss § 39 Rechtsbehelfsbelehrung § 40 Wirksamwerden § 41 Bekanntgabe des Beschlusses § 42 Berichtigung des Beschlusses § 43 Ergänzung des Beschlusses § 44 Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör § 45 Formelle Rechtskraft § ...
- Inhaltsübersicht EUGewSchVG - Einzelnorm
... § 13 Begriffsbestimmungen Unterabschnitt 2 Bescheinigungen zu inländischen Entscheidungen § 14 Zuständigkeit § 15 Verfahren § 16 Berichtigung und Aufhebung von Bescheinigungen Unterabschnitt 3 Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland § 17 Entbehrlichkeit der Vollstreckungsklausel ...
- § 18i UStG - Einzelnorm
... der Europäischen Union dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelt und dort in bearbeitbarer Weise aufgezeichnet wurden. Dies gilt für die Berichtigung einer Steuererklärung entsprechend. Die Steuererklärung nach Satz 1 gilt als fristgemäß übermittelt, wenn sie bis zum letzten Tag der Frist nach Absatz ...
- § 205 VAG - Einzelnorm
... , befriedigt sind oder Sicherheit geleistet ist. Für die Tilgung dürfen keine Nachschüsse oder Umlagen erhoben werden. (2) Das nach der Berichtigung der Schulden verbleibende Vereinsvermögen wird an die Mitglieder verteilt, die zur Zeit der Auflösung des Vereins vorhanden waren. Es wird nach demselben ...
- Inhaltsübersicht IntFamRVG - Einzelnorm
... Abschnitt 9 Bescheinigungen zu inländischen Entscheidungen nach Kapitel IV der Verordnung (EU) 2019/1111 § 48 Ausstellung von Bescheinigungen § 49 Berichtigung von Bescheinigungen § 50 Widerruf von Bescheinigungen Abschnitt 10 Verfahren nach dem Europäischen Adoptionsübereinkommen § 51 Verfahren der ...
- § 62 BLG - Einzelnorm
... des Bescheids zuviel gezahlten Betrags durch Rückzahlungsbescheid anzuordnen. Die Anordnung der Rückzahlung ist mit dem Bescheid, durch den die Berichtigung, die Änderung oder der Widerruf ausgesprochen wird, zu verbinden. (3) Auf das Verfahren einschließlich der Zwangsvollstreckung sind die Vorschriften ...
- § 14 7. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1965 zulässig. (3) §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- Art 4 GrÄndStVtr BB/ST 2024 - Einzelnorm
... und zugänglich zu machen, soweit solche bei ihnen für die nach Artikel 1 jeweils abzutretenden Gebietsteile vorhanden sind, sowie die für die Berichtigung der Grundbücher notwendigen Erklärungen abzugeben. (2) Soweit die Übergabe von Akten, Urkunden, Registern oder sonstigen Unterlagen nicht möglich ...
- Muster 1 SchwbAwV - Einzelnorm
... der ausstellenden Behörde unverzüglich mitzuteilen. Nach Aufforderung ist der Ausweis, der Eigentum der ausstellenden Behörde bleibt, zum Zwecke der Berichtigung oder Einziehung vorzulegen. Die mißbräuchliche Verwendung ist strafbar. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 18j UStG - Einzelnorm
... der Europäischen Union dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelt und dort in bearbeitbarer Weise aufgezeichnet wurden. Dies gilt für die Berichtigung einer Steuererklärung entsprechend. Die Steuererklärung nach Satz 1 gilt als fristgemäß übermittelt, wenn sie bis zum letzten Tag der Frist nach Absatz ...
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