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Trefferliste für 'sozialgesetzbuch'

Dokument 621 - 630 von 6323 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 1 PflvDV - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER ZULAGE FÜR DIE PRIVATE PFLEGEVORSORGE NACH DEM VIERZEHNTEN KAPITEL DES ELFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (PFLEGEVORSORGEZULAGE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - PFLVDV) § 1 ZENTRALE STELLE (1) Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund wird die zentrale Stelle ...
§ 4 DeuFöV - Einzelnorm*
... sind oder in Maßnahmen nach dem Zweiten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts des Dritten Kapitels oder § 74 Absatz 1 Satz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert werden, b) Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beziehen oder c) beschäftigt sind oder bereits einen Arbeitsvertrag ...
§ 3 ErrV - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR REGELUNG WEITERER VORAUSSETZUNGEN DER ERREICHBARKEIT ERWERBSFÄHIGER LEISTUNGSBERECHTIGTER NACH DEM ZWEITEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (ERREICHBARKEITS-VERORDNUNG - ERRV) § 3 WEITERE WICHTIGE GRÜNDE Ein wichtiger Grund für einen Aufenthalt außerhalb des näheren Bereichs nach ...
Art 34 § 1 GSG - Einzelnorm*
... ) § 1  (1) Für das Geschäftsjahr 1994 bleiben außer Betracht: 1. Leistungsausgaben, soweit sie auf in § 5 Abs. 1 Nr. 11 und 12 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannte Personen und ihre nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherten Familienangehörigen entfallen, bei der Ermittlung der ...
§ 11 BVFG - Einzelnorm*
... gegeben ist oder innerhalb von drei Monaten danach eintritt. (2) Die Leistungen bei Krankheit nach den §§ 27 bis 43a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie Zuschüsse zur Versorgung mit Zahnersatz nach § 55 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und die im Zusammenhang mit diesen Leistungen notwendigen ...
Inhaltsübersicht HZvNG - Einzelnorm*
... zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Artikel 4 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes Artikel 5 Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch Artikel 6 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch Artikel 7 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Artikel 8 Änderung des Sechsten ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
... für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft  PDF RBBek 2012 Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2012  PDF RBBek 2013 Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ...
§ 6 AAÜG - Einzelnorm*
... IN DIE RENTENVERSICHERUNG (1) Den Pflichtbeitragszeiten nach diesem Gesetz ist für jedes Kalenderjahr als Verdienst (§ 256a Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch) das erzielte Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen höchstens bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze nach der Anlage 3 zugrunde zu legen ...
§ 3 AltGG - Einzelnorm*
... ruht bis zum Ablauf des Monats, in dem der Altersgeldberechtigte die Regelaltersgrenze nach § 35 Satz 2 oder § 235 Absatz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch erreicht. Abweichend hiervon endet das Ruhen des Anspruchs mit dem Ablauf des Monats, der dem Monat vorausgeht, in dem der Altersgeldberechtigte ...
§ 2 DiGAV - Einzelnorm*
... für Arzneimittel und Medizinprodukte zu stellende Antrag enthält Angaben über die Anforderungen nach § 139e Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. Zudem enthält der Antrag insbesondere Angaben zu: 1. dem Hersteller sowie zu den die digitale Gesundheitsanwendung identifizierenden Merkmalen ...
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