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Trefferliste für 'rechnung'

Dokument 651 - 660 von 1383 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 68b StPO - Einzelnorm*
... weitergibt. (2) Einem Zeugen, der bei seiner Vernehmung keinen anwaltlichen Beistand hat und dessen schutzwürdigen Interessen nicht auf andere Weise Rechnung getragen werden kann, ist für deren Dauer ein solcher beizuordnen, wenn besondere Umstände vorliegen, aus denen sich ergibt, dass der Zeuge seine ...
Anlage IV WWSUVtr - Einzelnorm*
... ist der besonderen Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe in der Deutschen Demokratischen Republik im Hinblick auf ihre Chancengleichheit Rechnung zu tragen. 5. Regelung bei der Einkommen- und Lohnsteuer sowie der Körperschaftsteuer Die Deutsche Demokratische Republik regelt durch Gesetz, daß mit ...
Anlage V WWSUVtr - Einzelnorm*
... Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik Arbeitsverträge abschließen, die den Besonderheiten der Deutschen Demokratischen Republik Rechnung tragen. Das Bundespersonalvertretungsgesetz findet bis auf weiteres keine Anwendung auf die Vorläufige Verwaltungsstelle und deren Filialen, die nach ...
§ 30 AVBFernwärmeV - Einzelnorm*
... Fehler vorliegen, und 2. wenn der Zahlungsaufschub oder die Zahlungsverweigerung innerhalb von zwei Jahren nach Zugang der fehlerhaften Rechnung oder Abschlagsberechnung geltend gemacht wird. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 3 SeeFischG - Einzelnorm*
... bisherigen Teilnahme an der betreffenden Fischerei, dem wirtschaftlichen Einsatz der Fischereiflotte und der bestmöglichen Versorgung des Marktes Rechnung getragen werden; ferner kann berücksichtigt werden, ob Fischereibetriebe durch ein Verbot oder eine andere Beschränkung des Fischfangs besonders ...
Art 231 § 9 EGBGB - Einzelnorm*
... aus Rechtsgeschäften in bezug auf dieses Vermögen unter Einschluß von Kündigungs- und anderen Gestaltungsrechten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung geltend zu machen. Sollte ein ehemals volkseigener Vermögenswert auf mehrere Gesellschaften der in Absatz 1 bezeichneten Art übergehen, gelten die ...
§ 17 ErdölBevG - Einzelnorm*
... berücksichtigt. Gleichzeitig sind berechtigte Minderheitsinteressen zu schützen und ist dem Erfordernis, arbeitsfähige Mehrheiten zu bilden, Rechnung zu tragen. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten des ...
§ 502 HGB - Einzelnorm*
... Gütern gleicher Art und Beschaffenheit. Ist das Gut unmittelbar vor der Übernahme zur Beförderung verkauft worden, so wird vermutet, dass der in der Rechnung des Verkäufers ausgewiesene Kaufpreis einschließlich darin enthaltener Beförderungskosten der Marktpreis ist. (4) Von dem nach den vorstehenden ...
§ 27 ErdölBevG - Einzelnorm*
... weder begründet noch aufgehoben. (4) Der Wirtschaftsplan enthält 1. eine nach handelsrechtlichen Grundsätzen aufzustellende Plan-Gewinn-und-Verlust-Rechnung, 2. einen Finanzplan, in dem auch die geplanten Investitionen auszuweisen sind, sowie 3. eine Beitragsrechnung und den sich daraus für das nächste ...
§ 30 ErdölBevG - Einzelnorm*
... , kann auf Beschluss des Beirats ein aus weiteren Veräußerungen verbleibender Unterschiedsbetrag nach der Inanspruchnahme von Rücklagen auf neue Rechnung vorgetragen werden. (3) Abweichend von Absatz 1 kann der Beirat beschließen, 1. in den Nettoerlösen enthaltene Überschüsse wie Beiträge zu verwenden ...
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