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Trefferliste für 'zulassungs'
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- Inhaltsübersicht ArbZRG - Einzelnorm



... Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien Artikel 16 Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Artikel 17 Änderung der Zweiten Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät Artikel 18 Rückkehr zum einheitlichen ...
- § 7 SpaEfV - Einzelnorm



... , darf die zuständige Stelle nach § 6 Absatz 1 Satz 2 folgende Daten an die Bundesfinanzbehörden übermitteln: 1. Erkenntnisse oder Informationen über Zulassungs- und Aufsichtsmaßnahmen, die die Stelle nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 ergriffen hat und die sich auf die Gültigkeit von Testaten eines Umweltgutachters ...
- Anlage 6 Tier-LMHV - Einzelnorm



... 6 (ZU § 9 ABSATZ 1 SATZ 2 NUMMER 1) (Fundstelle: BGBl. I 2018, 500 - 501) Muster 1 Betriebsspiegel (allgemeine Angaben) Name des Betriebs ..... Zulassungs-Nr. (soweit bereits vorhanden) ..... Veterinärkontroll-Nr. ..... (soweit vor dem 1.1.2006 erteilt) Registrier-Nr. (soweit vorhanden) ..... Lebensmittelunternehmer ...
- § 48 BOStrab - Einzelnorm



... und, soweit sie am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, ein Warndreieck und eine Warnweste mitführen. § 53a Absatz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ist entsprechend anzuwenden. (2) Bei Fahrzeugen unabhängiger Bahnen kann auf das Mitführen von Verbandkästen verzichtet werden, wenn diese auf ...
- § 19 EG-FGV - Einzelnorm



... Artikels 15 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 2002/24/EG hergestellt werden, können Allgemeine Betriebserlaubnisse nach § 20 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erteilt werden. Das Kraftfahrt-Bundesamt kann für Fahrzeuge, für die in einem anderen Mitgliedstaat eine Typgenehmigung nach Artikel 15 ...
- § 4 FzTV - Einzelnorm



... sowie Nebenbestimmungen (§ 36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes) und, soweit erforderlich, Ausnahmen von den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung festgelegt. (2) Abweichungen vom genehmigten Typ sind nur zulässig, wenn die Bauartgenehmigung durch einen entsprechenden Nachtrag ergänzt ...
- § 5 LAP-gehDEUKV - Einzelnorm



... und 5. gegebenenfalls Kopien a) des Schwerbehindertenausweises oder des Bescheides über die Gleichstellung als schwerbehinderter Mensch und b) des Zulassungs- oder Eingliederungsscheins oder der Bestätigung nach § 14 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 6 TierGesG - Einzelnorm



... der Rücknahme, des Widerrufs oder des Ruhens der Genehmigung und der Untersagung anzeigepflichtiger Tätigkeiten oder Maßnahmen, 22. über die Zulassungs- oder Registrierungspflicht von Betrieben oder sonstigen Einrichtungen, in denen mit Tierseuchenerregern umgegangen wird, einschließlich des Verfahrens ...
- § 57 FZV - Einzelnorm



... der Zulassungsbescheinigung folgenden Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung oder Sicherheitsprüfung nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, 8. bei Verwendung des Nachweisverfahrens der Hauptuntersuchung oder Sicherheitsprüfung mittels Verifizierung der Prüfziffer nach § 22 Absatz ...
- § 3 LFGB - Einzelnorm



... des Erstickens, der Vergiftung, der Perforation oder des Verschlusses des Verdauungskanals entstehen kann; ausgenommen sind Arzneimittel, die einem Zulassungs- oder Registrierungsverfahren unterliegen, 6. unerwünschte Stoffe: Stoffe – außer Tierseuchenerregern –, die in oder auf Futtermitteln ...
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