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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 681 - 690 von 885 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 GruWErl - Einzelnorm
... erhält der Ausgezeichnete eine Verleihungsurkunde mit der Unterschrift des Bundespräsidenten. (2) Das Grubenwehr-Ehrenzeichen geht in das Eigentum des Beliehenen über. Eine Rückgabepflicht seiner Hinterbliebenen besteht nicht. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Protokoll EinigVtr - Einzelnorm
... . 4:Der von den Wohnungsgenossenschaften für Wohnungszwecke genutzte volkseigene Grund und Boden fällt auch unter Absatz 4 und soll letztlich in das Eigentum der Wohnungsgenossenschaften unter Beibehaltung der Zweckbindung überführt werden. 14. Zu Artikel 35:Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche ...
- nwg_nd__61 - Einzelnorm
... und der Schutz des Gewässerbetts einschließlich seiner Ufer, 2. die Erhaltung und Anpflanzung standortgerechter Ufergehölze, 3. die Pflege von im Eigentum des Unterhaltungspflichtigen stehenden Flächen entlang der Ufer, soweit andernfalls eine sachgerechte Unterhaltung des Gewässers nicht gewährleistet ...
- LwAnpG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Fälligkeit des Abfindungsanspruchs § 50 Grundstücksbelastungen 7. Abschnitt Rechtsverhältnisse an genossenschaftlich genutztem Boden, der im Eigentum Dritter steht § 51 Umwandlung der Nutzungsverhältnisse in Pachtverhältnisse § 51a Ansprüche ausgeschiedener Mitglieder § 52 Landpachtverhältnisse ...
- § 1039 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1039 ÜBERMÄßIGE FRUCHTZIEHUNG (1) Der Nießbraucher erwirbt das Eigentum auch an solchen Früchten, die er den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft zuwider oder die er deshalb im Übermaß zieht, weil dies infolge eines
...
- § 2172 BGB - Einzelnorm
... unmöglich, wenn die Sache mit einer anderen Sache in solcher Weise verbunden, vermischt oder vermengt worden ist, dass nach den §§ 946 bis 948 das Eigentum an der anderen Sache sich auf sie erstreckt oder Miteigentum eingetreten ist, oder wenn sie in solcher Weise verarbeitet oder umgebildet worden ...
- § 30a NABEG - Einzelnorm
... ) § 30A GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ, BARRIEREFREIHEIT (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie über Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. (2) Soweit Anträge oder Unterlagen, zu deren Vorlage ein Vorhabenträger verpflichtet ist, Informationen enthalten, auf die die ...
- § 27 AUV - Einzelnorm
... gehörenden berücksichtigungsfähigen Personen und der Betreuungspersonen sowie von Umzugsgut zusagen. (2) Ist an einem ausländischen Dienstort das Eigentum der berechtigten Person oder der zu ihrer häuslichen Gemeinschaft gehörenden berücksichtigungsfähigen Personen erheblich gefährdet, kann die oberste ...
- § 103 LuftFzgG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER RECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN § 103 Besteht an einem ausländischen Luftfahrzeug 1. ein Recht des Besitzers dieses Luftfahrzeugs, Eigentum durch Kauf zu erwerben, 2. ein Recht zum Besitz dieses Luftfahrzeugs auf Grund eines für einen Zeitraum von sechs oder mehr Monaten abgeschlossenen Mietvertrags ...
- § 31 SVOrgSaarG - Einzelnorm
... in der Rentenversicherung der Angestellten gehen auf die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte über. (2) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) und die Verbindlichkeiten der Landesversicherungsanstalt für das Saarland, die in der Abteilung Rentenversicherung der Angestellten ...
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