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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
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- § 5 LMBVV - Einzelnorm
... LEBENSMITTEL FÜR BESTIMMTE VERBRAUCHERGRUPPEN (LEBENSMITTEL FÜR BESTIMMTE VERBRAUCHERGRUPPEN-VERORDNUNG - LMBVV) § 5 BESONDERE ANFORDERUNGEN BEIM INVERKEHRBRINGEN VON KRÄUTER- UND FRÜCHTETEE FÜR SÄUGLINGE ODER KLEINKINDER (1) Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder dürfen im Einzelhandel ...
- § 7 PflSchMV - Einzelnorm
... FÜR PFLANZENSCHUTZMITTEL 1 (PFLANZENSCHUTZMITTELVERORDNUNG - PFLSCHMV) § 7 GENEHMIGUNG VON ZUSATZSTOFFEN UND MITTEILUNG ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN VON PFLANZENSTÄRKUNGSMITTELN (1) Der Antrag auf Genehmigung eines Zusatzstoffes nach § 42 des Pflanzenschutzgesetzes ist bei dem Bundesamt für Verbraucherschutz ...
- § 11 FoVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 11 INVERKEHRBRINGEN VON FORSTLICHEM VERMEHRUNGSGUT (1) Forstliches Vermehrungsgut darf nur unter Beachtung der Vorschriften des § 7 zur Erzeugung und nur von angemeldeten Forstsamen- oder Forstpflanzenbetrieben in den
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- § 5 VersatzV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN VERSATZ VON ABFÄLLEN UNTER TAGE (VERSATZVERORDNUNG - VERSATZV) § 5 INVERKEHRBRINGEN VON ABFÄLLEN Abfälle dürfen zur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen
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- § 24 EIGV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 24 INVERKEHRBRINGEN UND VERWENDEN VON INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN (1) Interoperabilitätskomponenten dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn 1. sie den ...
- § 3 12. ProdSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUM PRODUKTSICHERHEITSGESETZ 1 (AUFZUGSVERORDNUNG - 12. PRODSV) § 3 INVERKEHRBRINGEN UND BEREITSTELLUNG AUF DEM MARKT (1) Aufzüge dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn 1. sie die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen sowie
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- § 25 SaatG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SAATGUTVERKEHRSGESETZ * (SAATG) § 25 ZUSÄTZLICHE ANFORDERUNGEN FÜR DAS INVERKEHRBRINGEN Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, zur Förderung der Erzeugung und der Qualität von Saatgut, Vermehrungsmaterial und Erntegut
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- § 147 StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 147 INVERKEHRBRINGEN VON FALSCHGELD (1) Wer, abgesehen von den Fällen des § 146, falsches Geld als echt in Verkehr bringt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar
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- § 6 LegRegG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE REGISTRIERUNG VON BETRIEBEN ZUR HALTUNG VON LEGEHENNEN (LEGEHENNENBETRIEBSREGISTERGESETZ - LEGREGG) § 6 INVERKEHRBRINGEN VON EIERN Ab dem 1. Januar 2004 darf der Inhaber eines Betriebes im Sinne des § 1 Abs. 2 Eier nur aus einem Stall in Verkehr bringen, für den ihm ...
- § 6 TierNebV - Einzelnorm
... DES TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSGESETZES (TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSVERORDNUNG - TIERNEBV) § 6 LAGERUNG, BEFÖRDERUNG UND INVERKEHRBRINGEN VON GÜLLE (1) Artikel 7 Abs. 1 bis 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 sowie die §§ 8 und 9 gelten nicht für Gülle, soweit sie innerbetrieblich ...
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