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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
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- § 43 KGSG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON KULTURGUT (KULTURGUTSCHUTZGESETZ - KGSG) § 43 ERLEICHTERTE SORGFALTSPFLICHTEN BEIM GEWERBLICHEN INVERKEHRBRINGEN Erleichterte Sorgfaltspflichten gelten, wenn 1. der Urheber oder Hersteller des Kulturgutes dieses in Verkehr bringt oder 2. jemand das Kulturgut ...
- § 219b StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 219B INVERKEHRBRINGEN VON MITTELN ZUM ABBRUCH DER SCHWANGERSCHAFT (1) Wer in der Absicht, rechtswidrige Taten nach § 218 zu fördern, Mittel oder Gegenstände, die zum Schwangerschaftsabbruch geeignet sind, in den Verkehr bringt
...
- § 8 AltholzV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANFORDERUNGEN AN DIE VERWERTUNG UND BESEITIGUNG VON ALTHOLZ (ALTHOLZVERORDNUNG - ALTHOLZV) § 8 INVERKEHRBRINGEN VON ALTHOLZ Altholz darf zum Zwecke der stofflichen und energetischen Verwertung nur in den Verkehr gebracht werden, um es einer Altholzbehandlungsanlage ...
- § 2 KrWaffKontrG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZU ARTIKEL 26 ABS. 2 DES GRUNDGESETZES (GESETZ ÜBER DIE KONTROLLE VON KRIEGSWAFFEN) § 2 HERSTELLUNG UND INVERKEHRBRINGEN (1) Wer Kriegswaffen herstellen will, bedarf der Genehmigung. (2) Wer die tatsächliche Gewalt über Kriegswaffen von einem anderen erwerben oder ...
- § 5 LMBVV - Einzelnorm
... LEBENSMITTEL FÜR BESTIMMTE VERBRAUCHERGRUPPEN (LEBENSMITTEL FÜR BESTIMMTE VERBRAUCHERGRUPPEN-VERORDNUNG - LMBVV) § 5 BESONDERE ANFORDERUNGEN BEIM INVERKEHRBRINGEN VON KRÄUTER- UND FRÜCHTETEE FÜR SÄUGLINGE ODER KLEINKINDER (1) Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder dürfen im Einzelhandel ...
- § 24 EIGV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 24 INVERKEHRBRINGEN UND VERWENDEN VON INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN (1) Interoperabilitätskomponenten dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn 1. sie den ...
- § 11 FoVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 11 INVERKEHRBRINGEN VON FORSTLICHEM VERMEHRUNGSGUT (1) Forstliches Vermehrungsgut darf nur unter Beachtung der Vorschriften des § 7 zur Erzeugung und nur von angemeldeten Forstsamen- oder Forstpflanzenbetrieben in den
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- § 3 12. ProdSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUM PRODUKTSICHERHEITSGESETZ 1 (AUFZUGSVERORDNUNG - 12. PRODSV) § 3 INVERKEHRBRINGEN UND BEREITSTELLUNG AUF DEM MARKT (1) Aufzüge dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn 1. sie die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen sowie
...
- § 26 AMWHV - Einzelnorm
... DER GUTEN FACHLICHEN PRAXIS BEI DER HERSTELLUNG VON PRODUKTEN MENSCHLICHER HERKUNFT (ARZNEIMITTEL- UND WIRKSTOFFHERSTELLUNGSVERORDNUNG - AMWHV) § 26 INVERKEHRBRINGEN UND EINFUHR (1) Wirkstoffe oder Zwischenprodukte, die im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes hergestellt und geprüft wurden oder ...
- § 39 AMWHV - Einzelnorm
... DER GUTEN FACHLICHEN PRAXIS BEI DER HERSTELLUNG VON PRODUKTEN MENSCHLICHER HERKUNFT (ARZNEIMITTEL- UND WIRKSTOFFHERSTELLUNGSVERORDNUNG - AMWHV) § 39 INVERKEHRBRINGEN, EINFUHR UND TRANSPORT DURCH DIE GEWEBEEINRICHTUNG (1) Gewebe und Gewebezubereitungen dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ...
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