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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- § 30 BinSchStrEV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER BINNENSCHIFFFAHRTSSTRAßEN-ORDNUNG (BINSCHSTREV) § 30 BEWEHRUNG DER VORSCHRIFTEN ÜBER MELDEPFLICHTEN Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer gegen eine Vorschrift der Binnenschifffahrtsstraßen ...
- § 10 SanktDG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHSETZUNG VON WIRTSCHAFTLICHEN SANKTIONSMAßNAHMEN (SANKTIONSDURCHSETZUNGSGESETZ - SANKTDG) § 10 MELDEPFLICHTEN (1) Soweit nicht bereits nach einem im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union veröffentlichten unmittelbar geltenden ...
- § 33 ErdölBevG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEVORRATUNG MIT ERDÖL UND ERDÖLERZEUGNISSEN (ERDÖLBEVORRATUNGSGESETZ - ERDÖLBEVG) § 33 MELDEPFLICHTEN DER MITGLIEDER DES ERDÖLBEVORRATUNGSVERBANDES UND VON LAGERHALTERN (1) Die Mitglieder des Erdölbevorratungsverbandes haben diesem für jeden Kalendermonat ...
- § 11 MinÖlAV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EINEN MINERALÖLAUSGLEICH IN EINER VERSORGUNGSKRISE (MINERALÖLAUSGLEICHS-VERORDNUNG) § 11 MELDEPFLICHTEN (1) In § 1 Abs. 1 genannte Unternehmen, die bei Inkrafttreten von Notstandsmaßnahmen der Internationalen Energieagentur zum Erhebungskreis ...
- § 34 ErdölBevG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEVORRATUNG MIT ERDÖL UND ERDÖLERZEUGNISSEN (ERDÖLBEVORRATUNGSGESETZ - ERDÖLBEVG) § 34 VERZEICHNIS DER VORRÄTE, MELDEPFLICHTEN (1) Der Erdölbevorratungsverband erstellt ein fortlaufend aktualisiertes Verzeichnis seiner Vorräte einschließlich der von ihm gehaltenen ...
- § 2 GasSV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR SICHERUNG DER GASVERSORGUNG IN EINER VERSORGUNGSKRISE (GASSICHERUNGSVERORDNUNG - GASSV) § 2 MELDEPFLICHTEN (1) Unternehmen und Betriebe, die Gas gewinnen, herstellen oder einführen und in das Netz der öffentlichen Versorgung abgeben können, sind ...
- § 3 GwGMeldV-Immobilien - Einzelnorm
... GELDWÄSCHEGESETZ MELDEPFLICHTIGEN SACHVERHALTEN IM IMMOBILIENBEREICH (GELDWÄSCHEGESETZMELDEPFLICHTVERORDNUNG-IMMOBILIEN - GWGMELDV-IMMOBILIEN) § 3 MELDEPFLICHTEN WEGEN EINES BEZUGS ZU RISIKOSTAATEN ODER SANKTIONSLISTEN (1) Der Verpflichtete hat zu melden, wenn ein an dem Erwerbsvorgang Beteiligter oder ...
- § 4 GwGMeldV-Immobilien - Einzelnorm
... GELDWÄSCHEGESETZ MELDEPFLICHTIGEN SACHVERHALTEN IM IMMOBILIENBEREICH (GELDWÄSCHEGESETZMELDEPFLICHTVERORDNUNG-IMMOBILIEN - GWGMELDV-IMMOBILIEN) § 4 MELDEPFLICHTEN WEGEN AUFFÄLLIGKEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEN BETEILIGTEN PERSONEN ODER DEM WIRTSCHAFTLICH BERECHTIGTEN (1) Der Verpflichtete hat zu melden ...
- § 20 MessEG - Einzelnorm
... UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 20 MELDEPFLICHTEN DER ANERKANNTEN KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLE (1) Die anerkannte Konformitätsbewertungsstelle meldet der anerkennenden Stelle unverzüglich 1 ...
- § 37 ErdölBevG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEVORRATUNG MIT ERDÖL UND ERDÖLERZEUGNISSEN (ERDÖLBEVORRATUNGSGESETZ - ERDÖLBEVG) § 37 ÜBRIGE MELDEPFLICHTEN (1) Der Erdölbevorratungsverband übermittelt dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle monatlich die Angaben, die er zur Berechnung der ...
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