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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 100i StPO - Einzelnorm
... werden, soweit dies für die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Beschuldigten erforderlich ist. (2) Personenbezogene Daten Dritter dürfen anlässlich solcher Maßnahmen nur erhoben werden, wenn dies aus technischen Gründen zur Erreichung des Zwecks nach Absatz 1 unvermeidbar ...
- Inhaltsübersicht ProstSchG - Einzelnorm
... der Prostitution Abschnitt 6 Verbote; Bußgeldvorschriften § 32 Kondompflicht; Werbeverbot § 33 Bußgeldvorschriften § 33a Einziehung Abschnitt 7 Personenbezogene Daten; Bundesstatistik § 34 Datenverarbeitung; Datenschutz § 35 Bundesstatistik Abschnitt 8 Sonstige Bestimmungen § 36 Verordnungsermächtigung ...
- § 4 ATDG - Einzelnorm
... sowie die Dokumentation nach Satz 3 sind spätestens zu löschen oder zu vernichten, wenn die verdeckt gespeicherten Daten zu löschen sind. (3) Personenbezogene Daten, die durch 1. Maßnahmen nach § 100a der Strafprozessordnung oder § 51 des Bundeskriminalamtgesetzes, 2. Maßnahmen nach den §§ 100b und ...
- § 2 TFGMV - Einzelnorm
... ärztliche Person im Sinne von § 14 Absatz 2a des Transfusionsgesetzes dem Deutschen Hämophilieregister mitteilt, dass sie eine nicht personenbezogene Bestätigung der Übermittlung nach § 21 Absatz 1a Satz 1 und 2 des Transfusionsgesetzes zur Vorlage bei der Krankenkasse benötigt, d) den Tod des Patienten ...
- § 12 WpIG - Einzelnorm
... Nummern 12 und 19 genannten Ausschüsse gilt die Verschwiegenheitspflicht nach Satz 1 entsprechend. Betrifft die Weitergabe von Tatsachen nach Satz 5 personenbezogene Daten, sind die allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten. (2) Befindet sich eine in Absatz 1 Satz 5 Nummer 1 bis 11 ...
- § 5 IHKG - Einzelnorm
... sind. Wählbar sind auch besonders bestellte Bevollmächtigte und in das Handelsregister eingetragene Prokuristen von Kammerzugehörigen. (3) Soweit personenbezogene Daten in den Wählerlisten für die Wahl zur Vollversammlung verarbeitet werden, bestehen das Recht auf Auskunft der betroffenen Person nach ...
- § 33 BPolG - Einzelnorm
... Höchstmaß einem Jahr oder weniger bedroht ist. (4) Sind mit personenbezogenen Daten, die nach § 32 Abs. 1 und 2 übermittelt werden dürfen, weitere personenbezogene Daten des Betroffenen oder eines Dritten in Akten so verbunden, daß eine Trennung nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ...
- § 312 BGB - Einzelnorm
... (1a) Die Vorschriften der Kapitel 1 und 2 dieses Untertitels sind auch auf Verbraucherverträge anzuwenden, bei denen der Verbraucher dem Unternehmer personenbezogene Daten bereitstellt oder sich hierzu verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Unternehmer die vom Verbraucher bereitgestellten personenbezogenen ...
- § 13 BVerfSchG - Einzelnorm
... ) § 13 VERWENDUNG UND BERICHTIGUNG PERSONENBEZOGENER DATEN IN AKTEN (1) Stellt das Bundesamt für Verfassungsschutz fest, daß in Akten gespeicherte personenbezogene Daten unrichtig sind oder wird ihre Richtigkeit von dem Betroffenen bestritten, so ist dies in der Akte zu vermerken oder auf sonstige Weise ...
- § 34 AMG - Einzelnorm
... Erfüllung, 5. Bedenken aus dem Pharmakovigilanz-Bereich.Bei den Informationen nach Satz 1 Nummer 2 und 5 sind Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten zu streichen, es sei denn, ihre Offenlegung ist für den Schutz der öffentlichen Gesundheit erforderlich. Betreffen die Pharmakovigilanz ...
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