Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 711 - 720 von 3084 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage I Kap IV B II EinigVtr - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERTRAG ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP IV B II ANLAGE I KAPITEL IV SACHGEBIET B - HAUSHALTS- UND FINANZWESEN ABSCHNITT II ...
§ 4a BApO - Einzelnorm*
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1) eingerichtete Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu übermitteln ...
§ 58 PStV - Einzelnorm*
... worden ist, 4. der Meldebehörde, wenn dies nicht bereits von anderer Stelle erfolgt ist. (3) Das Standesamt, das eine Folgebeurkundung über die Aufhebung, Scheidung oder das Nichtbestehen der Ehe oder die Aufhebung einer solchen Entscheidung einträgt, hat dies mitzuteilen: 1. dem Standesamt, das den ...
§ 69 AufenthV - Einzelnorm*
... betraut ist, führt ein Dateisystem über Visumanträge, die Rücknahme von Visumanträgen und die Erteilung, Versagung, Rücknahme, Annullierung und Aufhebung sowie den Widerruf von Visa. (2) In der Visadatei werden folgende Daten automatisiert gespeichert, soweit die Speicherung für die Erfüllung der gesetzlichen ...
§ 72 AufenthV - Einzelnorm*
... , 3. die Änderung der Hauptwohnung, 4. die Eheschließung oder die Begründung einer Lebenspartnerschaft, die Scheidung, Nichtigerklärung oder Aufhebung der Ehe, die Aufhebung der Lebenspartnerschaft, 5. die Namensänderung, 6. die Änderung oder Berichtigung des staatsangehörigkeitsrechtlichen Verhältnisses ...
Anlage II Kap IV III EinigVtr - Einzelnorm*
... vom 31. August 1990 (GBl. I Nr. 57 S. 1327)mit folgender Maßgabe:Sie bleibt bis zum 31. Dezember 1995 in Kraft. 8. §§ 2 bis 4 der Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der freiwilligen Sach- und Haftpflichtversicherungen der Bürger vom 22. August 1990 (GBl. I Nr. 56 S. 1270 ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE M MAbkMadridGemAO 1996 Gemeinsame Ausführungsordnung ...
Anlage BRPHVAnl - Einzelnorm*
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LÄNDERÜBERGREIFENDER RAUMORDNUNGSPLAN FÜR DEN HOCHWASSERSCHUTZ (ANLAGE ZUR VERORDNUNG ÜBER DIE RAUMORDNUNG IM BUND FÜR EINEN LÄNDERÜBERGREIFENDEN HOCHWASSERSCHUTZ) ANLAGE (ZU § 1) LÄNDERÜBERGREIFENDER RAUMORDNUNGSPLAN FÜR DEN HOCHWASSERSCHUTZ (Fundstelle: Anlageband ...
§ 371 StPO - Einzelnorm*
... der Staatsanwaltschaft, den Verurteilten sofort freisprechen, wenn dazu genügende Beweise bereits vorliegen. (3) Mit der Freisprechung ist die Aufhebung des früheren Urteils zu verbinden. War lediglich auf eine Maßregel der Besserung und Sicherung erkannt, so tritt an die Stelle der Freisprechung die ...
BienSeuchV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... des Seuchenverdachts     § 7 3.   Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung der Amerikanischen Faulbrut     § 8     § 9     § 10     § 11 4.   Aufhebung der Schutzmaßregeln     § 12 IV.   Schutzmaßregeln gegen die Milbenseuche     § 13     § 14 V.   Schutzmaßregeln gegen die Varroatose     § 15 VI ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche