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Trefferliste für 'betreiber'

Dokument 721 - 730 von 1803 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 54c UrhG - Einzelnorm*
... Museen oder in Einrichtungen betrieben, die Geräte für die entgeltliche Herstellung von Ablichtungen bereithalten, so hat der Urheber auch gegen den Betreiber des Geräts einen Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung. (2) Die Höhe der von dem Betreiber insgesamt geschuldeten Vergütung bemisst ...
§ 2 MuRegV - Einzelnorm*
... DAS MUSTERVERFAHRENSREGISTER NACH DEM KAPITALANLEGER-MUSTERVERFAHRENSGESETZ (MUSTERVERFAHRENSREGISTERVERORDNUNG - MUREGV) § 2 EINTRAGUNGEN (1) Der Betreiber des Musterverfahrensregisters hat durch organisatorische und technische Vorkehrungen sicherzustellen, dass die Gerichte die nach dem Kapitalanleger ...
§ 4 MuRegV - Einzelnorm*
... Datenverarbeitung im Musterverfahrensregister erfolgt im Auftrag und nach Weisung des Gerichts, das die jeweilige Bekanntmachung veranlasst. (2) Der Betreiber des Musterverfahrensregisters kann sich nach Maßgabe von Artikel 28 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...
§ 3 TEHG - Einzelnorm*
... oder die Menge eines anderen Treibhausgases, die in ihrem Potenzial zur Erwärmung der Atmosphäre einer Tonne Kohlendioxid entspricht; 4. Betreiber:ein Anlagenbetreiber oder Luftfahrzeugbetreiber; 5. Betrieb des Schiffes:die Entscheidungshoheit über die beförderte Ladung oder die Route und die Geschwindigkeit ...
§ 8 TrinkwEGV - Einzelnorm*
... ENTNAHMESTELLEN FÜR DIE TRINKWASSERGEWINNUNG* (TRINKWASSEREINZUGSGEBIETEVERORDNUNG - TRINKWEGV) § 8 UNTERSUCHUNGEN AUF RELEVANTE PARAMETER (1) Der Betreiber hat nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 und der §§ 9 und 16 im Trinkwassereinzugsgebiet Untersuchungen des Grundwassers, des Oberflächenwassers oder ...
§ 6 MuRegV - Einzelnorm*
... MUSTERVERFAHRENSREGISTER NACH DEM KAPITALANLEGER-MUSTERVERFAHRENSGESETZ (MUSTERVERFAHRENSREGISTERVERORDNUNG - MUREGV) § 6 DATENSICHERHEIT (1) Der Betreiber des Musterverfahrensregisters hat durch organisatorische und technische Vorkehrungen sicherzustellen, dass 1. die von den Gerichten übermittelten ...
§ 10 TrinkwEGV - Einzelnorm*
... ENTNAHMESTELLEN FÜR DIE TRINKWASSERGEWINNUNG* (TRINKWASSEREINZUGSGEBIETEVERORDNUNG - TRINKWEGV) § 10 UNTERRICHTUNGSPFLICHT DES BETREIBERS (1) Der Betreiber unterrichtet die zuständige Behörde unverzüglich über 1. eine ungewöhnlich hohe Konzentration eines untersuchten Parameters verglichen mit zurückliegenden ...
§ 2 ODV - Einzelnorm*
... Person, die ortsbewegliche Druckgeräte oder Teile davon auf dem Markt bereitstellt, mit Ausnahme des Herstellers und des Einführers; 5. „Betreiber“ jede in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person, die ortsbewegliche Druckgeräte verwendet; 6 ...
§ 2 MTSKraftV - Einzelnorm*
... sind 1. Unternehmen, die Betreibern von öffentlichen Tankstellen die Verkaufspreise vorgeben und damit über die Preissetzungshoheit verfügen, und 2. Betreiber von öffentlichen Tankstellen, die Letztverbrauchern Kraftstoffe zu selbst festgesetzten Preisen anbieten; um selbst festgesetzte Preise handelt ...
§ 14 TrinkwEGV - Einzelnorm*
... - TRINKWEGV) § 14 UNTERRICHTUNGSPFLICHT DER BEHÖRDE; DATEN ZUR GEOREFERENZIERUNG (1) Die zuständige Behörde unterrichtet den Betreiber unverzüglich über ihr bekannte Gefährdungen, Gefährdungsereignisse und Schadensfälle, die sich auf die Beschaffenheit des Rohwassers, des Grundwassers oder des Oberflächenwassers ...
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