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Trefferliste für 'unterabschnitt'

Dokument 741 - 750 von 843 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11 20. BImSchV - Einzelnorm*
... zugeführt werden können. Die Ventilierung der Binnentankschiffe ist nur zulässig, wenn sie während der Fahrt vorgenommen wird; dabei ist der Unterabschnitt 7.2.3.7 des ADN zu beachten. Eine Ventilierung ist nicht zulässig 1. im Bereich von Schleusen einschließlich ihrer Vorhäfen, unter Brücken oder ...
§ 180 StrlSchG - Einzelnorm*
... die Ergebnisse jeder Vor-Ort-Prüfung auf und übermittelt sie dem Strahlenschutzverantwortlichen. In den Fällen des Teils 2 Kapitel 2 Abschnitt 8 Unterabschnitt 2 sind die Ergebnisse nach Satz 1 dem Verpflichteten zu übermitteln. Beziehen sich die Ergebnisse auf eine externe Arbeitskraft, so hat der ...
§ 40 IntFamRVG - Einzelnorm*
... , wird erst mit deren Rechtskraft wirksam. (2) Gegen eine im ersten Rechtszug ergangene Entscheidung findet die Beschwerde zum Oberlandesgericht nach Unterabschnitt 1 des Abschnitts 5 des Buches 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ...
§ 16 DeuFöV - Einzelnorm*
... MIT MAßNAHMEN DER AKTIVEN ARBEITSMARKTPOLITIK Berufssprachkurse können mit Maßnahmen nach dem Zweiten Abschnitt, dem Zweiten und Vierten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts, dem Vierten Abschnitt oder dem Siebten Abschnitt des Dritten Kapitels oder mit den Maßnahmen zur Eingliederung nach dem Zweiten ...
§ 8a BeschG - Einzelnorm*
... des Waffengesetzes erlassenen Verordnung beizufügen. (2) Die zuständige Behörde prüft die Einhaltung der Anforderungen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 1.4 des Waffengesetzes. Sie kennzeichnet die unbrauchbar gemachte Waffe und ihre wesentlichen Teile. Darüber hinaus stellt sie dem ...
§ 32 ZKG - Einzelnorm*
... LEISTUNGSANGEBOT UND KOPPELUNGSVERBOT (1) Der Abschluss und der gesetzlich vorgegebene Inhalt eines Basiskontovertrags nach dem dritten Unterabschnitt sowie die tatsächliche Nutzung des hiervon umfassten Leistungsangebots dürfen nur von den folgenden Voraussetzungen abhängig gemacht werden: 1. von der ...
§ 87p IRG - Einzelnorm*
... (IRG) § 87P GRUNDSATZ (1) Ersuchen an einen anderen Mitgliedstaat nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses Geldsanktionen richten sich nach diesem Unterabschnitt. § 71 ist nicht anzuwenden. § 87 Absatz 2 Nummer 1, 3 und 4, Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie Satz 2 gilt sinngemäß. (2) Die zuständige Behörde ...
§ 23 RohmilchGütV - Einzelnorm*
... Probenahme in ausreichender Anzahl oder ein ordnungsgemäßer Transport der Proben nicht möglich ist; 3. wenn eine Probe gemäß Anlage 2 Abschnitt H Unterabschnitt II Nummer 2 unberücksichtigt bleibt und es dem Abnehmer nicht möglich ist, der Untersuchungsstelle rechtzeitig eine Ersatzprobe zur Verfügung ...
§ 16 AuslSchuldAbkAG - Einzelnorm*
... Bezirk sich Vermögen des Schuldners befindet oder die Vollstreckungshandlung vorzunehmen ist. (2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterabschnitt den Landgerichten und den Oberlandesgerichten zufallen, gilt § 11 Abs. 3 und 4 entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Anhang I 12. BImSchV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) ANHANG I MENGENSCHWELLEN (Fundstelle: BGBl. I 2017, 494 — 500) 1. Dieser Anhang dient der Bestimmung, welche Stoffe oder Gemische als gefährliche ...
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