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Trefferliste für 'unterabschnitt'
Dokument 751 - 760 von 844 Treffer,
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- § 50 EEG 2023 - Einzelnorm
... erzeugt wird, die mindestens 85 Prozent der installierten Leistung der Anlage entspricht, oder 2. im Fall von Anlagen, die unter Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 6 fallen, in mindestens 2 000 Viertelstunden eine Strommenge erzeugt wird, die mindestens 85 Prozent der installierten Leistung der Anlage ...
- § 4 BMDVTKBGebV - Einzelnorm
... 1 Genannten haben entsprechende Angaben von Amts wegen zu machen. (3) Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der Anlage Abschnitt 1 Unterabschnitt 3 Nummer 3.1 bis 3.11 werden im Einzelfall gebührenfrei erbracht, sofern das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen seiner ...
- § 148 GWB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ GEGEN WETTBEWERBSBESCHRÄNKUNGEN (GWB) § 148 ANWENDUNGSBEREICH Dieser Unterabschnitt ist anzuwenden auf die Vergabe von Konzessionen durch Konzessionsgeber. Fußnote (+++ § 148: Zur Anwendung vgl. § 41 Abs. 2 MessbG +++) * zum Seitenanfang * Impressum
...
- § 17 WBO - Einzelnorm
... Beschwerde eine Verletzung seiner Rechte oder eine Verletzung von Pflichten eines Vorgesetzten ihm gegenüber zum Gegenstand hat, die im Zweiten Unterabschnitt des Ersten Abschnittes des Soldatengesetzes mit Ausnahme der §§ 24, 25, 30 und 31 geregelt sind. Der Antrag kann auch gestellt werden, wenn über ...
- § 36 EnFG - Einzelnorm
... zur gesamten Bruttowertschöpfung des Unternehmens leistet, werden die Umlagen unabhängig vom Verwendungszweck des hergestellten Wasserstoffs nach Unterabschnitt 2 mit der Maßgabe begrenzt, dass § 30 Nummer 1 und § 31 Nummer 1 nicht anzuwenden sind und die Zugehörigkeit der Abnahmestelle zu einer Branche ...
- § 6 BMDVTKBGebV - Einzelnorm
... FÜR TELEKOMMUNIKATIONSRECHTLICHE TÄTIGKEITEN (BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG TELEKOMMUNIKATION - BMDVTKBGEBV) § 6 ÜBERGANGSVORSCHRIFT Abschnitt 1 Unterabschnitt 5 Nummer 5.8 bis 5.10 der Anlage ist auf alle dort genannten gebührenfähigen Leistungen anzuwenden, die ab dem 1. Dezember 2021 begonnen wurden ...
- § 23 ZFdG - Einzelnorm
... (ZOLLFAHNDUNGSDIENSTGESETZ - ZFDG) § 23 ÜBERMITTLUNGSVERBOTE UND VERWEIGERUNGSGRÜNDE (1) Die Übermittlung personenbezogener Daten nach diesem Unterabschnitt unterbleibt, wenn 1. für das Zollkriminalamt erkennbar ist, dass unter Berücksichtigung der Art der Daten und ihrer Erhebung die schutzwürdigen ...
- § 4c UVBBErG - Einzelnorm
... Bund und Bahn die Erbringung der folgenden Leistungen übertragen: 1. Leistungen der medizinischen Versorgung nach Kapitel 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 und 2 und die Leistungen der Hilfsmittelversorgung nach den Kapiteln 3 bis 5 für alle früheren Soldatinnen und Soldaten nach § 31 Absatz 2 des Siebten ...
- § 87p IRG - Einzelnorm
... (IRG) § 87P GRUNDSATZ (1) Ersuchen an einen anderen Mitgliedstaat nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses Geldsanktionen richten sich nach diesem Unterabschnitt. § 71 ist nicht anzuwenden. § 87 Absatz 2 Nummer 1, 3 und 4, Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie Satz 2 gilt sinngemäß. (2) Die zuständige Behörde ...
- § 65 SeeArbG - Einzelnorm
... . (4) Für die Kündigung des Heuerverhältnisses gelten die allgemeinen Vorschriften über die Kündigung von Arbeitsverhältnissen, soweit in diesem Unterabschnitt nichts anderes bestimmt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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