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- § 21a KHG - Einzelnorm



... Patientinnen und Patienten ohne die in Absatz 1 Satz 2 genannten Patientinnen und Patienten sowie 3. den sich jeweils aus der Multiplikation der Nummern 1 und 2 ergebenden Betragan die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde, die die von den Krankenhäusern gemeldeten Beträge prüft und summiert ...
- § 581 ZPO - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 581 BESONDERE VORAUSSETZUNGEN DER RESTITUTIONSKLAGE (1) In den Fällen des vorhergehenden Paragraphen Nummern 1 bis 5 findet die Restitutionsklage nur statt, wenn wegen der Straftat eine rechtskräftige Verurteilung ergangen ist oder wenn die Einleitung oder Durchführung ...
- § 42 1. SprengV - Einzelnorm



... und Zündmitteln, 3. die Art und Menge der eingegangenen und ausgegebenen explosionsgefährlichen Stoffe und Zündmittel, 4. das Herstellungsjahr, die Nummern der Kisten, der Kartons oder der anderen Behälter und der einzelnen Pakete, 5. bei Explosivstoffen: die eindeutige Kennzeichnung nach § 14 Absatz ...
- § 15 BEHG - Einzelnorm



... - BEHG) § 15 PRÜFSTELLEN (1) Zur Prüfung von Emissionsberichten nach § 7 Absatz 1 sind berechtigt: 1. die für die Tätigkeitsgruppen nach den Nummern 1a bis 2 des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2067 der Kommission vom 19. Dezember 2018 über die Prüfung von Daten und die Akkreditierung ...
- § 7 FleiMstrV - Einzelnorm



... eine komplexe fallbezogene Aufgabe zu bearbeiten. Die fallbezogenen Aufgaben sind handwerksspezifisch, wobei die in den Handlungsfeldern nach den Nummern 1 bis 3 aufgeführten Qualifikationen auch handlungsfeldübergreifend verknüpft werden können. 1. Lebensmitteltechnologie und Lebensmittelrecht Der ...
- § 4 LStDV - Einzelnorm



... im Falle der Nettolohnzahlung die auf den Arbeitslohn entfallende Steuer selbst, ist in jedem Fall der Bruttoarbeitslohn einzutragen, die nach den Nummern 4 bis 8 gesondert aufzuzeichnenden Beträge sind nicht mitzuzählen; 4. steuerfreie Bezüge mit Ausnahme der Vorteile im Sinne des § 3 Nummer 37, 45 ...
- § 15 KAGB - Einzelnorm



... zu; 2. für die Abwicklung Weisungen erlassen und 3. eine geeignete Person als Abwickler bestellen.Die Bundesanstalt kann ihre Maßnahmen nach den Nummern 1 bis 3 bekannt machen; personenbezogene Daten dürfen nur veröffentlicht werden, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. (3) Die Befugnisse ...
- § 26e KHG - Einzelnorm



... ermittelte Prämienhöhe mit der nach Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 mitgeteilten Anzahl der Intensivpflegefachkräfte multipliziert und 3. die nach den Nummern 1 und 2 ermittelten Beträge addiert.Bei der Ermittlung sind die nach Durchführung der Plausibilitätsprüfung nach Absatz 4 Satz 3 ermittelten Werte zu ...
- § 23 KAGB - Einzelnorm



... die Portfolioverwaltung erbringt, ohne auch das Risikomanagement zu erbringen; dasselbe gilt im umgekehrten Fall; 11. andere als die in den Nummern 1 bis 10 aufgeführten Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung nach diesem Gesetz nicht erfüllt sind. Fußnote (+++ § 23 Nr. 7: Zur Anwendung vgl. § 58 ...
- § 51 SAG - Einzelnorm



... gemäß den Artikeln 72e bis 72j der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, 2. die Beträge der übrigen bail-in-fähigen Verbindlichkeiten und 3. für die in den Nummern 1 und 2 genannten Beträge a) ihre Zusammensetzung einschließlich ihres Fälligkeitsprofils, b) ihren Rang im regulären Insolvenzverfahren und c) ...
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