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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 771 - 780 von 1114 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 FuAG - Einzelnorm*
... einer Funkanlage zum Vertrieb, zum Gebrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit; 10. „Inverkehrbringen“ das erstmalige Bereitstellen von Funkanlagen auf dem Markt der Europäischen Union; 11. „Inbetriebnahme“ die erstmalige ...
§ 2 SatDSiG - Einzelnorm*
... Erdfernerkundungssystems, das elektromagnetische Wellen aller Spektralbereiche oder gravimetrische Felder aufzeichnet; 6. ist Verbreiten:das Inverkehrbringen oder das Zugänglichmachen der Daten für Dritte. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung ...
§ 6 ElektroStoffV - Einzelnorm*
... 1. Bereithaltung der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen für die zuständigen Behörden über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks der Elektro- oder Elektronikgeräteserie, 2. auf begründetes Verlangen der zuständigen Behörde Aushändigung aller erforderlichen ...
§ 7 ElektroStoffV - Einzelnorm*
... gelisteten Elektro- und Elektronikgeräte in regelmäßigen Abständen informieren. (4) Der Importeur hat über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks einer Elektro- oder Elektronikgeräteserie eine Kopie der EU-Konformitätserklärung für die zuständigen Behörden bereitzuhalten ...
§ 5 FuAG - Einzelnorm*
... Software mit den grundlegenden Anforderungen nach § 4 Absatz 1 und 2 und, soweit zutreffend, Absatz 3 zu übermitteln. Die Informationen sind vor dem Inverkehrbringen der Funkanlage zu übermitteln. (2) Diese Informationen müssen als Ergebnis einer Konformitätsbewertung nach § 18 Absatz 1 oder 2 die in ...
§ 19 IRegBV - Einzelnorm*
... Hersteller gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Implantateregistergesetzes einen standardisierten Bericht zur Bewertung ihrer Produkte nach dem Inverkehrbringen. (2) Eine Anfrage auf Datenübermittlung nach § 29 des Implantateregistergesetzes kann schriftlich oder elektronisch bei der Geschäftsstelle ...
§ 10 ElektroStoffV - Einzelnorm*
... - oder Elektronikgerät abgegeben hat. (2) Der Hersteller muss die in Absatz 1 genannten Informationen über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen bereithalten. Die übrigen Wirtschaftsakteure müssen die in Absatz 1 genannten Informationen über einen Zeitraum von zehn Jahren nach der Abgabe ...
§ 9 FuAG - Einzelnorm*
... aus und bringt die CE-Kennzeichnung gemäß § 19 an. (3) Der Hersteller hat die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung nach dem Inverkehrbringen der Funkanlage zehn Jahre für die Bundesnetzagentur zur Einsicht bereitzuhalten. (4) Der Hersteller hat durch geeignete Verfahren sicherzustellen ...
§ 11 FuAG - Einzelnorm*
... diesem mindestens folgende Pflichten übertragen: 1. die Pflicht, die EU-Konformitätserklärung und die technischen Unterlagen zehn Jahre nach dem Inverkehrbringen der letzten Funkanlage bereitzuhalten, 2. die Pflicht, der Bundesnetzagentur auf deren begründetes Verlangen alle zum Nachweis der Konformität ...
§ 14 PflSchG - Einzelnorm*
... und nukleare Sicherheit und dem Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Einfuhr, das Inverkehrbringen, das innergemeinschaftliche Verbringen und die Anwendung bestimmter Pflanzenschutzmittel oder von Pflanzenschutzmitteln mit bestimmten Stoffen, ...
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