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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 771 - 780 von 1130 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 14a MarkenG - Einzelnorm
... oder der Besitzer der Waren nachweist, dass der Inhaber der eingetragenen Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung nicht berechtigt ist, das Inverkehrbringen der Waren im endgültigen Bestimmungsland zu untersagen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 5 NemV - Einzelnorm
... - NEMV) § 5 ANZEIGE (1) Wer ein Nahrungsergänzungsmittel als Hersteller oder Einführer in den Verkehr bringen will, hat dies spätestens beim ersten Inverkehrbringen dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit unter Vorlage eines Musters des für das Erzeugnis verwendeten Etiketts anzuzeigen ...
- § 1 WeinÜV 1995 - Einzelnorm
... Europäischen Union, des Weingesetzes oder einer auf Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnung nicht entsprechen, 1. der Ausfuhr und 2. dem Inverkehrbringen zum Zweck der Ausfuhrvon Erzeugnissen nicht entgegen, wenn die Bezeichnungen, sonstigen Angaben und Aufmachungen nach den Vorschriften ...
- § 24 MarkenG - Einzelnorm
... im Zusammenhang mit dem weiteren Vertrieb der Waren aus berechtigten Gründen widersetzt, insbesondere wenn der Zustand der Waren nach ihrem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 11 GAPDZV - Einzelnorm
... und anderen Sorten, die an die natürlichen örtlichen und regionalen Gegebenheiten angepasst und von genetischer Erosion bedroht sind, sowie für das Inverkehrbringen von Saatgut bzw. Pflanzkartoffeln dieser Sorten (ABl. L 162 vom 21.6.2008, S. 13) in der jeweils geltenden Fassung. * zum Seitenanfang ...
- § 22 WeinÜV 1995 - Einzelnorm
... der Union in Verkehr bringt, hat das amtlich zugelassene Begleitdokument im Sinne des Artikels 147 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 beim Inverkehrbringen beizufügen. (1a) Wird ein 1. nicht abgefülltes Erzeugnis, für das ein Begleitpapier nach der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 ausgestellt ist ...
- § 3 TätoV - Einzelnorm
... Kennzeichen, welche eine Identifizierung der Herstellung ermöglichen, 4. der Name sowie die Anschrift des Herstellers oder einer Person, die für das Inverkehrbringen verantwortlich ist, 5. das Mindesthaltbarkeitsdatum nach Maßgabe des Absatzes 2, sofern das Mittel eine Mindesthaltbarkeit von 30 Monaten ...
- Anlage 5 GAPDZV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GAP-DIREKTZAHLUNGEN (GAP-DIREKTZAHLUNGEN-VERORDNUNG - GAPDZV) ANLAGE 5 (ZU § 17 ABSATZ 1) VERPFLICHTUNGEN, DIE BEI DEN ÖKO-REGELUNGEN NACH § 20 ABSATZ 1 DES GAP-DIREKTZAHLUNGEN-GESETZES JEWEILS EINGEHALTEN WERDEN MÜSSEN
...
- § 3 TAMG - Einzelnorm
... 3 Absatz 2 Buchstabe a und b der Verordnung (EU) 2019/4 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie ...
- § 31b SGB 5 - Einzelnorm
... , die Darreichungsform und die Wirkstärke basieren auf den Angaben, die der Zulassung, der Registrierung oder der Genehmigung für das Inverkehrbringen des jeweiligen Arzneimittels zugrunde liegen. Die Wirkstoffbezeichnung, Darreichungsform und Wirkstärke sind im Benehmen mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ...
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