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Trefferliste für 'bundesnetzagentur'

Dokument 791 - 800 von 1128 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 14 DDG - Einzelnorm*
... UND AUSSTATTUNG (1) Zur Durchsetzung und Überwachung der Verordnung (EU) 2022/2065 wird eine Koordinierungsstelle für digitale Dienste in der Bundesnetzagentur mit Sitz in Bonn eingerichtet. (2) Der Koordinierungsstelle für digitale Dienste ist für die Erfüllung ihrer Aufgaben die notwendige Personal ...
§ 4 SoEnergieV - Einzelnorm*
... worden ist, sind entsprechend anzuwenden, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes regeln. Hierbei tritt jeweils an die Stelle der Bundesnetzagentur das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 7 SoEnergieV - Einzelnorm*
... mit 2 Euro pro Quadratmeter Fläche. § 31 Absatz 2 bis 5 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist entsprechend anzuwenden, wobei an die Stelle der Bundesnetzagentur jeweils das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und an die Stelle des Übertragungsnetzbetreibers jeweils der Bundeshaushalt tritt ...
§ 19 DDG - Einzelnorm*
... Koordinierungsstelle für digitale Dienste und die nach § 12 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 zuständigen Behörden mit dem Bundeskartellamt und mit der Bundesnetzagentur, soweit ihre sonstigen Aufgabenbereiche unabhängig von der Koordinierungsstelle für digitale Dienste betroffen sind, kooperativ und vertrauensvoll ...
§ 21 DDG - Einzelnorm*
... Maßgabe seiner Geschäftsordnung aus seiner Mitte ein vorsitzendes und ein stellvertretendes vorsitzendes Mitglied. (8) Für den Beirat unterhält die Bundesnetzagentur eine Geschäftsstelle. Diese Geschäftsstelle muss angemessen ausgestattet werden. (9) Die Mitglieder des Beirats erhalten Ersatz von Reisekosten ...
§ 23 DDG - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 23 VERBINDUNGSSTELLE NACH ARTIKEL 19 ABSATZ 2 DER RICHTLINIE 2000/31/EG Die Bundesnetzagentur ist zuständige Verbindungsstelle nach Artikel 19 Absatz 2 der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr. * zum Seitenanfang * Impressum ...
§ 28 DDG - Einzelnorm*
... Beteiligten des Verfahrens enthalten, soweit davon keine personenbezogenen Daten betroffen sind. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Bundesnetzagentur, sofern diese nach § 22 zuständig ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 31 DDG - Einzelnorm*
... Absatz 3 zuständigen Behörden zum Vollzug der Verordnung (EU) 2022/2065 haben keine aufschiebende Wirkung. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für die Bundesnetzagentur, sofern diese nach § 22 zuständig ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular * ...
§ 32 DDG - Einzelnorm*
... auf die Veröffentlichung der vollständigen Entscheidung auf der jeweiligen Internetseite. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Bundesnetzagentur, sofern diese nach § 22 zuständig ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 33 DDG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 33 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer absichtlich entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 den Absender oder den kommerziellen Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht. (2) Ordnungswidrig handelt, wer ...
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