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Trefferliste für 'betreiber'
Dokument 901 - 910 von 1807 Treffer,
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- Anlage 6 EEMD-ZVAnl I - Einzelnorm
... Erhebung der Maut für die Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen durch schwere Nutzfahrzeuge nach § 4 Absatz 3 Satz 1 BFStrMG beauftragt. Betreiber des Mautsystems Siehe Betreibergesellschaft BFStrMG Bundesfernstraßenmautgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch Bordgerät Auch: Fahrzeuggerät Der ...
- § 58c BImSchG - Einzelnorm
... 2 Satz 3 kann auch geregelt werden, welche Anforderungen an die Fachkunde und Zuverlässigkeit des Störfallbeauftragten zu stellen sind. (2) Der Betreiber hat vor Investitionsentscheidungen sowie vor der Planung von Betriebsanlagen und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen eine Stellungnahme ...
- § 11 TierZDV - Einzelnorm
... DES TIERZUCHTGESETZES 1 , 2 (TIERZUCHTDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - TIERZDV) § 11 ANFORDERUNGEN AN DEN BETRIEB EINER NATIONALEN BESAMUNGSSTATION Der Betreiber einer nationalen Besamungsstation hat sicherzustellen, dass 1. die Einrichtungen für die Gewinnung, die Aufbereitung und die Lagerung des Samens ...
- § 3 ChemKlimaschutzV - Einzelnorm
... PFLICHTEN ZU RÜCKGEWINNUNG, RECYCLING, AUFARBEITUNG UND ZERSTÖRUNG Folgende Personen können die Erfüllung ihrer Pflichten auf Dritte übertragen: 1. Betreiber von Einrichtungen, die nach Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2024/573 zur Rückgewinnung sowie zum Recycling, zur Aufarbeitung ...
- § 14 ChemKlimaschutzV - Einzelnorm
... 1 Nummer 1 oder das für die Durchführung der betreffenden Tätigkeit erforderliche Unternehmenszertifikat nach § 10 Absatz 1 vorweisen kann. (2) Der Betreiber einer Einrichtung nach Artikel 5 Absatz 2 oder Absatz 3 der Verordnung (EU) 2024/573 in der Fassung vom 7. Februar 2024 hat sicherzustellen, dass ...
- § 58 LuftVG - Einzelnorm
... UAS.OPEN.030 Nummer 1 oder 2 oder Punkt UAS.OPEN.040 Nummer 1, 2 oder 3 in Teil A des Anhangs ein unbemanntes Luftfahrzeugsystem betreibt, 8. als Betreiber entgegen Punkt UAS.OPEN.020 Nummer 5, Punkt UAS.OPEN.030 Nummer 3 oder Punkt UAS.OPEN.040 Nummer 4 in Teil A des Anhangs ein unbemanntes Luftfahrzeugsystem ...
- § 23 1. WindSeeV - Einzelnorm
... an den betroffenen Windenergieanlagen zu dulden und den Fernzugriff zum Zweck der Steuerung der Turmanstrahlung zu ermöglichen. Dem Dritten ist als Betreiber der Turmanstrahlung zum Zweck des geregelten Betriebs, der Wartung während der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten und zur Störungsbehebung ...
- § 3 RennwLottG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RENNWETT- UND LOTTERIEGESETZ (RENNWLOTTG) § 3 WETTSCHEIN (1) Der Betreiber des Totalisators und der Buchmacher haben über die Wette eine Urkunde (Wettschein) auszustellen. (2) Ist der Wettschein ausgehändigt, so ist die Wette für den Betreiber des Totalisators
...
- § 2 MuRegV - Einzelnorm
... DAS MUSTERVERFAHRENSREGISTER NACH DEM KAPITALANLEGER-MUSTERVERFAHRENSGESETZ (MUSTERVERFAHRENSREGISTERVERORDNUNG - MUREGV) § 2 EINTRAGUNGEN (1) Der Betreiber des Musterverfahrensregisters hat durch organisatorische und technische Vorkehrungen sicherzustellen, dass die Gerichte die nach dem Kapitalanleger ...
- § 4 MuRegV - Einzelnorm
... Datenverarbeitung im Musterverfahrensregister erfolgt im Auftrag und nach Weisung des Gerichts, das die jeweilige Bekanntmachung veranlasst. (2) Der Betreiber des Musterverfahrensregisters kann sich nach Maßgabe von Artikel 28 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...
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