Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Lenkungsausschuss
  § 1 Aufgaben des Lenkungsausschusses, Rechts- und Fachaufsicht
  § 2 Mitglieder
  § 3 Ehrenamt
  § 4 Vorsitz, Stellvertretung des Vorsitzes
  § 5 Vertraulichkeit
  § 6 Sitzungen
  § 7 Ergebnisprotokoll der Sitzungen
  § 8 Beratungen, Beschlussfassungen
  § 9 Arbeitsgruppen
  § 10 Sachverständige
Abschnitt 2
 Fachausschuss
  § 11 Aufgaben des Fachausschusses, Vorsitz
  § 12 Mitglieder, stellvertretende Mitglieder
  § 13 Sitzungen
  § 14 Ergebnisprotokoll der Sitzungen
  § 15 Beratungen, Beschlussfassungen
  § 16 Arbeitsgruppen
  § 17 Sachverständige
Abschnitt 3
 Geschäftsstelle
  § 18 Aufgaben der Geschäftsstelle, Aufsicht
  § 19 Vertretung gegenüber Dritten
Abschnitt 4
 Datenverarbeitung und Datenübermittlung
  § 20 Grundsätze
  § 21 Allgemeine Auskünfte
  § 22 Datenverarbeitung durch die Geschäftsstelle
  § 23 Datenverarbeitung durch den Lenkungsausschuss
  § 24 Datenverarbeitung durch hämophiliebehandelnde ärztliche Personen
  § 25 Datenverarbeitung durch Dritte
  § 26 Nutzungsvereinbarung
  § 27 Publikationsgrundsätze
Abschnitt 5
 Gebührenregelung
  § 28 Gebührenerhebung
  § 29 Gebührenbemessung, Gebühren in besonderen Fällen
Abschnitt 6
 Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung der Daten des Registers
  § 30 Grundsätze
  § 31 Datenplausibilisierung
Abschnitt 7
 Schlussvorschriften
  § 32 Übergangsvorschriften
  § 33 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  Schlussformel
  Anlage (zu § 28)
Gebührenverzeichnis