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N-Lex
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen
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Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
§ 3 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung
§ 4 Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung gentechnischer Arbeiten
§ 5 Risikobewertung von Organismen
§ 6 Veröffentlichung der Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen
§ 7 Biologische Sicherheitsmaßnahmen
§ 8 Empfängerorganismen und Vektoren als Teil einer biologischen Sicherheitsmaßnahme
§ 9 Grundsatz der Sicherheitseinstufung
§ 10 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Mikroorganismen
§ 11 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Tieren und Pflanzen
§ 12 Gentechnische Arbeiten zur Herstellung von hochwirksamen Toxinen
Abschnitt 3
Sicherheitsmaßnahmen
§ 13 Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
§ 14 Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
§ 15 Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
§ 16 Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
§ 17 Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen
§ 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen
§ 19 Anpassung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit und Überwachung des Arbeitsbereiches
§ 20 Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
§ 21 Unterrichtung der Beschäftigten
§ 22 Allgemeine Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
§ 23 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
§ 24 Entsorgung von Abwässern und Abfällen ohne Vorbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
§ 25 Inaktivierung von gentechnisch veränderten Organismen vor der Abwasser- oder Abfallentsorgung
§ 26 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 3 und 4
Abschnitt 4
Projektleiter
§ 27 Verantwortlichkeiten des Projektleiters
§ 28 Sachkunde des Projektleiters
Abschnitt 5
Beauftragter für die Biologische Sicherheit
§ 29 Bestellung eines Beauftragten für die Biologische Sicherheit
§ 30 Sachkunde des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
§ 31 Aufgaben des Beauftragten für Biologische Sicherheit
§ 32 Pflichten des Betreibers gegenüber dem Beauftragten für die Biologische Sicherheit
Abschnitt 6
Ordnungswidrigkeiten
§ 33 Ordnungswidrigkeiten
Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1)
Allgemeine Kriterien für die Risikobewertung
Anlage 2 (zu § 14)
Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
Anlage 3 (zu § 15)
Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
Anlage 4 (zu § 16)
Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
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