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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Vorrang von Prävention
  § 4 Leistungen zur Teilhabe
  § 5 Leistungsgruppen
  § 6 Rehabilitationsträger
  § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
  § 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
Kapitel 2
 Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
  § 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
  § 10 Sicherung der Erwerbsfähigkeit
  § 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
 Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
  § 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung
  § 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
Kapitel 4
 Koordinierung der Leistungen
  § 14 Leistender Rehabilitationsträger
  § 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
  § 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
  § 17 Begutachtung
  § 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
  § 19 Teilhabeplan
  § 20 Teilhabeplankonferenz
  § 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
  § 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
  § 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
  § 24 Vorläufige Leistungen
Kapitel 5
 Zusammenarbeit
  § 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
  § 26 Gemeinsame Empfehlungen
  § 27 Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
 Leistungsformen, Beratung
Abschnitt 1
 Leistungsformen
  § 28 Ausführung von Leistungen
  § 29 Persönliches Budget
  § 30 Verordnungsermächtigung
  § 31 Leistungsort
Abschnitt 2
 Beratung
  § 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung
  § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten
  § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen
  § 35 Landesärzte
Kapitel 7
 Struktur, Qualitätssicherung und Verträge
  § 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
  § 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung
  § 38 Verträge mit Leistungserbringern
Kapitel 8
 Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
  § 39 Aufgaben
  § 40 Rechtsaufsicht
  § 41 Teilhabeverfahrensbericht
Kapitel 9
 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation
  § 44 Stufenweise Wiedereingliederung
  § 45 Förderung der Selbsthilfe
  § 46 Früherkennung und Frühförderung
  § 47 Hilfsmittel
  § 48 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 10
 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
  § 50 Leistungen an Arbeitgeber
  § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
  § 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden
  § 53 Dauer von Leistungen
  § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
  § 55 Unterstützte Beschäftigung
  § 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
  § 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
  § 58 Leistungen im Arbeitsbereich
  § 59 Arbeitsförderungsgeld
  § 60 Andere Leistungsanbieter
  § 61 Budget für Arbeit
  § 61a Budget für Ausbildung
  § 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
  § 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
Kapitel 11
 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
  § 64 Ergänzende Leistungen
  § 65 Leistungen zum Lebensunterhalt
  § 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
  § 67 Berechnung des Regelentgelts
  § 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
  § 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
  § 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
  § 71 Weiterzahlung der Leistungen
  § 72 Einkommensanrechnung
  § 73 Reisekosten
  § 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
Kapitel 12
 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
  § 75 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
Kapitel 13
 Soziale Teilhabe
  § 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
  § 77 Leistungen für Wohnraum
  § 78 Assistenzleistungen
  § 79 Heilpädagogische Leistungen
  § 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
  § 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
  § 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung
  § 83 Leistungen zur Mobilität
  § 84 Hilfsmittel
Kapitel 14
 Beteiligung der Verbände und Träger
  § 85 Klagerecht der Verbände
  § 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
  § 87 Verfahren des Beirats
  § 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
  § 89 Verordnungsermächtigung
Teil 2
 Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)
Kapitel 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 90 Aufgabe der Eingliederungshilfe
  § 91 Nachrang der Eingliederungshilfe
  § 92 Beitrag
  § 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen
  § 94 Aufgaben der Länder
  § 95 Sicherstellungsauftrag
  § 96 Zusammenarbeit
  § 97 Fachkräfte
  § 98 Örtliche Zuständigkeit
Kapitel 2
 Grundsätze der Leistungen
  § 99 Leistungsberechtigter Personenkreis
  § 100 Eingliederungshilfe für Ausländer
  § 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland
  § 102 Leistungen der Eingliederungshilfe
  § 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf
  § 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles
  § 105 Leistungsformen
  § 106 Beratung und Unterstützung
  § 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen
  § 108 Antragserfordernis
Kapitel 3
 Medizinische Rehabilitation
  § 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 110 Leistungserbringung
Kapitel 4
 Teilhabe am Arbeitsleben
  § 111 Leistungen zur Beschäftigung
Kapitel 5
 Teilhabe an Bildung
  § 112 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
Kapitel 6
 Soziale Teilhabe
  § 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
  § 114 Leistungen zur Mobilität
  § 115 Besuchsbeihilfen
  § 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme
Kapitel 7
 Gesamtplanung
  § 117 Gesamtplanverfahren
  § 118 Instrumente der Bedarfsermittlung
  § 119 Gesamtplankonferenz
  § 120 Feststellung der Leistungen
  § 121 Gesamtplan
  § 122 Teilhabezielvereinbarung
Kapitel 8
 Vertragsrecht
  § 123 Allgemeine Grundsätze
  § 124 Geeignete Leistungserbringer
  § 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung
  § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
  § 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
  § 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
  § 129 Kürzung der Vergütung
  § 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
  § 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen
  § 132 Abweichende Zielvereinbarungen
  § 133 Schiedsstelle
  § 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
Kapitel 9
 Einkommen und Vermögen
  § 135 Begriff des Einkommens
  § 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen
  § 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
  § 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
  § 139 Begriff des Vermögens
  § 140 Einsatz des Vermögens
  § 141 Übergang von Ansprüchen
  § 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
Kapitel 10
 Statistik
  § 143 Bundesstatistik
  § 144 Erhebungsmerkmale
  § 145 Hilfsmerkmale
  § 146 Periodizität und Berichtszeitraum
  § 147 Auskunftspflicht
  § 148 Übermittlung, Veröffentlichung
Kapitel 11
 Übergangs- und Schlussbestimmungen
  § 149 Übergangsregelung für ambulant Betreute
  § 150 Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens
Teil 3
 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
Kapitel 1
 Geschützter Personenkreis
  § 151 Geltungsbereich
  § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
  § 153 Verordnungsermächtigung
Kapitel 2
 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
  § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
  § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
  § 156 Begriff des Arbeitsplatzes
  § 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
  § 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
  § 159 Mehrfachanrechnung
  § 160 Ausgleichsabgabe
  § 161 Ausgleichsfonds
  § 162 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 3
 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
  § 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
  § 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
  § 165 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
  § 166 Inklusionsvereinbarung
  § 167 Prävention
Kapitel 4
 Kündigungsschutz
  § 168 Erfordernis der Zustimmung
  § 169 Kündigungsfrist
  § 170 Antragsverfahren
  § 171 Entscheidung des Integrationsamtes
  § 172 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
  § 173 Ausnahmen
  § 174 Außerordentliche Kündigung
  § 175 Erweiterter Beendigungsschutz
Kapitel 5
 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
  § 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
  § 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
  § 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
  § 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
  § 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
  § 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
  § 182 Zusammenarbeit
  § 183 Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
  § 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
  § 185 Aufgaben des Integrationsamtes
  § 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
  § 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
  § 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
  § 189 Gemeinsame Vorschriften
  § 190 Übertragung von Aufgaben
  § 191 Verordnungsermächtigung
Kapitel 7
 Integrationsfachdienste
  § 192 Begriff und Personenkreis
  § 193 Aufgaben
  § 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit
  § 195 Fachliche Anforderungen
  § 196 Finanzielle Leistungen
  § 197 Ergebnisbeobachtung
  § 198 Verordnungsermächtigung
Kapitel 8
 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
  § 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
  § 200 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen
Kapitel 9
 Widerspruchsverfahren
  § 201 Widerspruch
  § 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
  § 203 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
  § 204 Verfahrensvorschriften
Kapitel 10
 Sonstige Vorschriften
  § 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen
  § 206 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
  § 207 Mehrarbeit
  § 208 Zusatzurlaub
  § 209 Nachteilsausgleich
  § 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
  § 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
  § 212 Unabhängige Tätigkeit
  § 213 Geheimhaltungspflicht
  § 214 Statistik
Kapitel 11
 Inklusionsbetriebe
  § 215 Begriff und Personenkreis
  § 216 Aufgaben
  § 217 Finanzielle Leistungen
  § 218 Verordnungsermächtigung
Kapitel 12
 Werkstätten für behinderte Menschen
  § 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
  § 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
  § 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
  § 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte
  § 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
  § 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
  § 225 Anerkennungsverfahren
  § 226 Blindenwerkstätten
  § 227 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 13
 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
  § 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
  § 229 Persönliche Voraussetzungen
  § 230 Nah- und Fernverkehr
  § 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
  § 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
  § 233 Erstattungsverfahren
  § 234 Kostentragung
  § 235 Einnahmen aus Wertmarken
  § 236 Erfassung der Ausweise
  § 237 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 14
 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
  § 237a Strafvorschriften
  § 237b Strafvorschriften
  § 238 Bußgeldvorschriften
  § 239 Stadtstaatenklausel
  § 240 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst
  § 241 Übergangsregelung