Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen –

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Vorrang von Prävention
  § 4 Leistungen zur Teilhabe
  § 5 Leistungsgruppen
  § 6 Rehabilitationsträger
  § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
  § 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
Kapitel 2
 Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
  § 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
  § 10 Sicherung der Erwerbsfähigkeit
  § 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
 Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
  § 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung
  § 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
Kapitel 4
 Koordinierung der Leistungen
  § 14 Leistender Rehabilitationsträger
  § 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
  § 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
  § 17 Begutachtung
  § 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
  § 19 Teilhabeplan
  § 20 Teilhabeplankonferenz
  § 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
  § 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
  § 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
  § 24 Vorläufige Leistungen
Kapitel 5
 Zusammenarbeit
  § 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
  § 26 Gemeinsame Empfehlungen
  § 27 Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
 Leistungsformen, Beratung
Abschnitt 1
 Leistungsformen
  § 28 Ausführung von Leistungen
  § 29 Persönliches Budget
  § 30 Verordnungsermächtigung
  § 31 Leistungsort
Abschnitt 2
 Beratung
  § 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
  § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten
  § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen
  § 35 Landesärzte
Kapitel 7
 Struktur, Qualitätssicherung und Verträge
  § 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
  § 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung
  § 38 Verträge mit Leistungserbringern
Kapitel 8
 Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
  § 39 Aufgaben
  § 40 Rechtsaufsicht
  § 41 Teilhabeverfahrensbericht
Kapitel 9
 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation
  § 44 Stufenweise Wiedereingliederung
  § 45 Förderung der Selbsthilfe
  § 46 Früherkennung und Frühförderung
  § 47 Hilfsmittel
  § 48 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 10
 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
  § 50 Leistungen an Arbeitgeber
  § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
  § 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden
  § 53 Dauer von Leistungen
  § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
  § 55 Unterstützte Beschäftigung
  § 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
  § 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
  § 58 Leistungen im Arbeitsbereich
  § 59 Arbeitsförderungsgeld
  § 60 Andere Leistungsanbieter
  § 61 Budget für Arbeit
  § 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
  § 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
Kapitel 11
 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
  § 64 Ergänzende Leistungen
  § 65 Leistungen zum Lebensunterhalt
  § 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
  § 67 Berechnung des Regelentgelts
  § 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
  § 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
  § 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
  § 71 Weiterzahlung der Leistungen
  § 72 Einkommensanrechnung
  § 73 Reisekosten
  § 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
Kapitel 12
 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
  § 75 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
Kapitel 13
 Soziale Teilhabe
  § 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
  § 77 Leistungen für Wohnraum
  § 78 Assistenzleistungen
  § 79 Heilpädagogische Leistungen
  § 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
  § 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
  § 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung
  § 83 Leistungen zur Mobilität
  § 84 Hilfsmittel
Kapitel 14
 Beteiligung der Verbände und Träger
  § 85 Klagerecht der Verbände
  § 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
  § 87 Verfahren des Beirats
  § 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
  § 89 Verordnungsermächtigung
Teil 2
 Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)
Kapitel 1
 Allgemeine Vorschriften
  §§ 90 bis 93 (zukünftig in Kraft)
  § 94 Aufgaben der Länder
  §§ 95 bis 98 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 2
 (zukünftig in Kraft)
  §§ 99 bis 108 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 3
 (zukünftig in Kraft)
  §§ 109 und 110 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 4
 (zukünftig in Kraft)
  § 111 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 5
 (zukünftig in Kraft)
  § 112 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 6
 (zukünftig in Kraft)
  §§ 113 bis 116 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 7
 (zukünftig in Kraft)
  §§ 117 bis 122 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 8
 Vertragsrecht
  § 123 Allgemeine Grundsätze
  § 124 Geeignete Leistungserbringer
  § 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung
  § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
  § 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
  § 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
  § 129 Kürzung der Vergütung
  § 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
  § 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen
  § 132 Abweichende Zielvereinbarungen
  § 133 Schiedsstelle
  § 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
Kapitel 9
 (zukünftig in Kraft)
  §§ 135 bis 142 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 10
 (zukünftig in Kraft)
  §§ 143 bis 148 (zukünftig in Kraft)
Kapitel 11
 (zukünftig in Kraft)
  §§ 149 bis 150 (zukünftig in Kraft)
Teil 3
 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
Kapitel 1
 Geschützter Personenkreis
  § 151 Geltungsbereich
  § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
  § 153 Verordnungsermächtigung
Kapitel 2
 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
  § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
  § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
  § 156 Begriff des Arbeitsplatzes
  § 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
  § 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
  § 159 Mehrfachanrechnung
  § 160 Ausgleichsabgabe
  § 161 Ausgleichsfonds
  § 162 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 3
 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
  § 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
  § 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
  § 165 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
  § 166 Inklusionsvereinbarung
  § 167 Prävention
Kapitel 4
 Kündigungsschutz
  § 168 Erfordernis der Zustimmung
  § 169 Kündigungsfrist
  § 170 Antragsverfahren
  § 171 Entscheidung des Integrationsamtes
  § 172 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
  § 173 Ausnahmen
  § 174 Außerordentliche Kündigung
  § 175 Erweiterter Beendigungsschutz
Kapitel 5
 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
  § 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
  § 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
  § 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
  § 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
  § 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
  § 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
  § 182 Zusammenarbeit
  § 183 Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
  § 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
  § 185 Aufgaben des Integrationsamtes
  § 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
  § 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
  § 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
  § 189 Gemeinsame Vorschriften
  § 190 Übertragung von Aufgaben
  § 191 Verordnungsermächtigung
Kapitel 7
 Integrationsfachdienste
  § 192 Begriff und Personenkreis
  § 193 Aufgaben
  § 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit
  § 195 Fachliche Anforderungen
  § 196 Finanzielle Leistungen
  § 197 Ergebnisbeobachtung
  § 198 Verordnungsermächtigung
Kapitel 8
 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
  § 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
  § 200 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen
Kapitel 9
 Widerspruchsverfahren
  § 201 Widerspruch
  § 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
  § 203 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
  § 204 Verfahrensvorschriften
Kapitel 10
 Sonstige Vorschriften
  § 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen
  § 206 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
  § 207 Mehrarbeit
  § 208 Zusatzurlaub
  § 209 Nachteilsausgleich
  § 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
  § 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
  § 212 Unabhängige Tätigkeit
  § 213 Geheimhaltungspflicht
  § 214 Statistik
Kapitel 11
 Inklusionsbetriebe
  § 215 Begriff und Personenkreis
  § 216 Aufgaben
  § 217 Finanzielle Leistungen
  § 218 Verordnungsermächtigung
Kapitel 12
 Werkstätten für behinderte Menschen
  § 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
  § 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
  § 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
  § 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte
  § 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
  § 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
  § 225 Anerkennungsverfahren
  § 226 Blindenwerkstätten
  § 227 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 13
 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
  § 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
  § 229 Persönliche Voraussetzungen
  § 230 Nah- und Fernverkehr
  § 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
  § 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
  § 233 Erstattungsverfahren
  § 234 Kostentragung
  § 235 Einnahmen aus Wertmarken
  § 236 Erfassung der Ausweise
  § 237 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 14
 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
  § 237a Strafvorschriften
  § 237b Strafvorschriften
  § 238 Bußgeldvorschriften
  § 239 Stadtstaatenklausel
  § 240 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst
  § 241 Übergangsregelung