Startseite
Gesetze / Verordnungen
Aktualitätendienst
Titelsuche
Volltextsuche
Translations
Hinweise
Tastenkombinationen
Landesrecht
Rechtsprechung im Internet
Verwaltungsvorschriften im Internet
N-Lex
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:
HTML
PDF
XML
EPUB
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Begriffsbestimmungen; Anwendbarkeit weiterer Bestimmungen
§ 2 Sonstige Begriffsbestimmungen
§ 3 Verantwortliche Personen
Abschnitt 2
Tabakerzeugnisse
§ 4 Emissionswerte
§ 5 Inhaltsstoffe
§ 6 Warnhinweise und Verpackung
§ 7 Rückverfolgbarkeit; Erkennungs- und Sicherheitsmerkmal
§ 7a Ausgabestelle; unabhängiger Anbieter
§ 7b Verordnungsermächtigungen
§ 8 Bestrahlung
§ 9 Pflanzenschutzmittel
§ 10 Kenntlichmachung
§ 11 Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch
§ 12 Neuartige Tabakerzeugnisse
Abschnitt 3
Verwandte Erzeugnisse
§ 13 Inhaltsstoffe von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
§ 14 Beschaffenheit von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
§ 15 Beipackzettel, Warnhinweis und Verpackung für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter
§ 16 Allgemeine Pflichten des Herstellers, des Importeurs und des Händlers von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
§ 17 Pflanzliche Raucherzeugnisse
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
§ 18 Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 19 Verbot der Hörfunkwerbung, der Werbung in Druckerzeugnissen und in Diensten der Informationsgesellschaft, Verbot des Sponsorings
§ 20 Verbot der audiovisuellen kommerziellen Kommunikation
§ 20a Verbot der Außenwerbung
§ 20b Verbot der kostenlosen Abgabe und der Ausspielung
§ 21 Verbot von Werbung mit qualitativen Zielen
§ 22 Grenzüberschreitender Fernabsatz an Verbraucher; Datenschutz
§ 23 Ermächtigungen
Abschnitt 5
Bedarfsgegenstände
§ 24 Allgemeine Anforderungen an das Inverkehrbringen von Bedarfsgegenständen
§ 25 Übergang von Stoffen auf Erzeugnisse
§ 26 Ermächtigungen
Abschnitt 6
Überwachung
§ 27 Zuständigkeit und Zusammenarbeit
§ 28 Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden
§ 29 Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 30 Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 31 Betretensrechte und Befugnisse, Probenahme
§ 32 Duldungs- und Mitwirkungspflichten
§ 33 Ermächtigungen
Abschnitt 7
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 34 Strafvorschriften
§ 35 Bußgeldvorschriften
§ 36 Einziehung
§ 37 Ermächtigungen
Abschnitt 8
Schlussbestimmungen
§ 38 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren
§ 39 Zulassung von Ausnahmen
§ 40 Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 41 Vorübergehende Verbringungsverbote
§ 42 Ausfuhr
§ 43 Rechtsverordnungen in Dringlichkeitsfällen
§ 44 Rechtsverordnungen zur Angleichung an Unionsrecht
§ 45 Übertragung von Ermächtigungen
§ 46 Ermächtigung zur Anpassung von Rechtsverordnungen
§ 47 Übergangsregelungen
zum Seitenanfang
Impressum
Datenschutz
Barrierefreiheitserklärung
Feedback-Formular