Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Verordnung über In-vitro-Diagnostika nach dem Tiergesundheitsgesetz (Tiergesundheitliche-In-vitro-Diagnostika-Verordnung - TierGesIVDV)
§ 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung

(1) Die zuständige Zulassungsstelle hat im Bundesanzeiger bekanntzumachen:

1.: die Erteilung einer Zulassung,
2.: die Rücknahme einer Zulassung,
3.: den Widerruf einer Zulassung,
4.: das Erlöschen einer Zulassung,
5.: die Feststellung nach § 27 Absatz 1 bis 3,
6.: die Änderung der Bezeichnung eines In-vitro-Diagnostikums,
7.: die Rücknahme und den Widerruf der Freigabe einer Charge,
8.: das Ruhen der Zulassung,
9.: die Verlängerung einer Zulassung.

(2) Die zuständige Zulassungsstelle hat im automatisierten Verfahren zu veröffentlichen:

1.: die Zulassung und die Zusammenfassung der Merkmale des In-vitro-Diagnostikums,
2.: den Widerruf, die Rücknahme oder das Ruhen der Zulassung.