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Verordnung zur Anrechnung von Upstream-Emissionsminderungen auf die Treibhausgasquote

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
Teil 2
 Anrechnung und Ermittlung von Upstream-Emissionsminderungen
  § 3 Anrechenbarkeit von Upstream-Emissionsminderungen
  § 4 Nachweis durch den Verpflichteten
  § 5 Anrechnungszeitraum
  § 6 Ermittlung der Upstream-Emissionsminderung
Teil 3
 Projekttätigkeiten, Nachweise
Abschnitt 1
 Antragsstellung, Zustimmung, Sicherheitsleistung
  § 7 Antrag auf Zustimmung
  § 8 Projektdokumentation
  § 9 Überwachungsplan
  § 10 Erteilung der Zustimmung
  § 11 Versagung der Zustimmung
  § 12 Inhalt der Zustimmung
  § 13 Veröffentlichung nach Erteilung der Zustimmung
  § 14 Sicherheitsleistung
Abschnitt 2
 Durchführung, Überwachung
  § 15 Mitteilung und Veröffentlichung des Anrechnungszeitraums
  § 16 Überwachung, Berichterstattung
  § 17 Abweichungen von der Projektdokumentation
  § 18 Überwachungsbericht, Überwachungszeitraum
Abschnitt 3
 UER-Nachweise, UER-Register
Unterabschnitt 1
 UER-Nachweise
  § 19 Ausstellung von UER-Nachweisen
  § 20 Inhalt von UER-Nachweisen
  § 21 UER-Nachweise für Kyoto-Projekttätigkeiten
  § 22 Stückelung und Verbindung von UER-Nachweisen
  § 23 Übertragung von UER-Nachweisen
  § 24 Unrichtige UER-Nachweise
  § 25 Freigabe der Sicherheitsleistung
Unterabschnitt 2
 UER-Register, Konten
  § 26 Zugang zum UER-Register, Kontoeröffnung
  § 27 Nutzungsbedingungen
  § 28 Entwertungskonto
  § 29 Ausbuchungskonto
  § 30 Kontobevollmächtigte
  § 31 Kontosperrung
Abschnitt 4
 Validierungs- und Verifizierungsstellen
Unterabschnitt 1
 Registrierung
  § 32 Antrag auf Registrierung
  § 33 Vornahme der Registrierung
  § 34 Inhalt der Registrierung
  § 35 Erlöschen der Registrierung
  § 36 Widerruf und Rücknahme der Registrierung
Unterabschnitt 2
 Aufgaben
  § 37 Allgemeine Anforderungen an Validierungs- und Verifizierungsstellen
  § 38 Spezifische Aufgaben der Validierungsstellen
  § 39 Spezifische Aufgaben der Verifizierungsstellen
  § 40 Validierungsbericht
  § 41 Verifizierungsbericht
  § 42 Verifizierungszeitraum
  § 43 Veröffentlichung des Verifizierungsberichtes
Abschnitt 5
 Kontrollen und Anordnungen
  § 44 Kontrollen
  § 45 Anordnungen
Teil 4
 DIN-Normen, behördliches Verfahren, Datenübermittlung, Berichtspflichten
  § 46 Zugänglichkeit der DIN-Normen
  § 47 Behördliches Verfahren
  § 48 Erhebung von Gebühren und Auslagen
  § 49 Aufbewahrung von Unterlagen, Umgang mit Informationen
  § 50 Datenübermittlung
  § 51 Bericht
Teil 5
 Schlussbestimmungen
  § 52 Inkrafttreten
  Anlage 1 (zu § 48)
Gebührenverzeichnis