Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

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		Inhaltsübersicht
Teil 1
	Allgemeine Bestimmungen
		§ 1 Ziel des Gesetzes
		§ 2 Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
		§ 3 Begriffsbestimmungen
Teil 2
	Wärmeplanung und Wärmepläne
Abschnitt 1
	Pflicht zur Wärmeplanung
		§ 4 Pflicht zur Wärmeplanung
		§ 5 Bestehender Wärmeplan
Abschnitt 2
	Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung
		§ 6 Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
		§ 7 Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
		§ 8 Energieinfrastrukturplanungen
		§ 9 Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze
Abschnitt 3
	Datenverarbeitung
		§ 10 Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
		§ 11 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
		§ 12 Anforderungen an die Datenverarbeitung
Abschnitt 4
	Durchführung der Wärmeplanung
		§ 13 Ablauf der Wärmeplanung
		§ 14 Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
		§ 15 Bestandsanalyse
		§ 16 Potenzialanalyse
		§ 17 Zielszenario
		§ 18 Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
		§ 19 Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
		§ 20 Umsetzungsstrategie
		§ 21 Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
		§ 22 Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung
Abschnitt 5
	Wärmeplan
		§ 23 Wärmeplan
		§ 24 Anzeige des Wärmeplans
		§ 25 Fortschreibung des Wärmeplans
Abschnitt 6
	Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten im Sinne des Gebäudeenergiegesetzes; Transformation von Gasnetzen
		§ 26 Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
		§ 27 Rechtswirkung der Entscheidung
		§ 28 Transformation von Gasverteilernetzen
Teil 3
	Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen
		§ 29 Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
		§ 30 Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
		§ 31 Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
		§ 32 Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen
Teil 4
	Schlussbestimmungen
		§ 33 Verordnungsermächtigungen
		§ 34 Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
		§ 35 Evaluation
		Anlage 1 (zu § 15) Daten und Informationen für die Bestandsanalyse
		Anlage 2 (zu § 23) Darstellungen im Wärmeplan
		Anlage 3 (zu § 32) Anforderungen an Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrpläne nach § 32