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Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich und Zweck
  § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)
Unterabschnitt 1
 Beauftragung für den Verkauf von Emissionszertifikaten
  § 3 Zuständige Stelle, beauftragte Stelle, Delegation des Verkaufs zum Festpreis
  § 4 Voraussetzungen für die Beauftragung der beauftragten Stelle
Unterabschnitt 2
 Verkauf der Emissionszertifikate zum Festpreis
  § 5 Zugangsbedingungen
  § 6 Verkaufstermine, Mindestkaufmenge
  § 7 Berichtspflichten, Überwachung, Datenweitergabe
  § 8 Transaktionsentgelte
Abschnitt 3
 Nationales Emissionshandelsregister (zu § 12 des Gesetzes)
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 9 Emissionshandelsregister und Transaktionsprotokoll
Unterabschnitt 2
 Konten
  § 10 Kontoarten
  § 11 Kontostatus
  § 12 Eröffnung von Konten
  § 13 Aktualisierung von Kontoangaben
  § 14 Sperrung von Konten
  § 15 Schließung von Konten
Unterabschnitt 3
 Kontobevollmächtigte Personen
  § 16 Bestimmung und Ernennung von kontobevollmächtigten Personen
  § 17 Rechte von kontobevollmächtigten Personen
  § 18 Sperrung des Zugangs zum Emissionshandelsregister
Unterabschnitt 4
 Emissionszertifikate
  § 19 Erzeugung von Emissionszertifikaten
  § 20 Übertragung von veräußerten Emissionszertifikaten
  § 21 Ausführung von Transaktionen
  § 22 Annullierung abgeschlossener Transaktionen
  § 23 Löschung von Emissionszertifikaten
  § 24 Bereinigung des Registers, Transaktionsbeschränkung
  § 25 Verfügungsbeschränkungen
Unterabschnitt 5
 Eintragung der Brennstoffemissionen und Abgabe von Emissionszertifikaten
  § 26 Eintragung der Brennstoffemissionen
  § 27 Abgabe von Emissionszertifikaten
Unterabschnitt 6
 Sicherheit
  § 28 Aussetzung des Betriebs des Emissionshandelsregisters
  § 29 Pflicht zur Meldung von Straftaten
  § 30 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
  § 31 Vertraulichkeit
Unterabschnitt 7
 Technische Bestimmungen und Veröffentlichung von Informationen
  § 32 Automatisierte Prüfung und endgültiger Abschluss von Vorgängen und Transaktionen
  § 33 Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 4
 Schlussbestimmungen
  § 34 Inkrafttreten
  Anlage 1 (zu § 10 Absatz 2)
Kontoarten
  Anlage 2 (zu § 12 Absatz 1)
Mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu übermittelnde Angaben
  Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1)
Für die Eröffnung eines Veräußerungs- oder Handelskontos zu übermittelnde Angaben
  Anlage 4 (zu § 12 Absatz 1)
Für die Eröffnung eines Compliance-Kontos zu übermittelnde Angaben
  Anlage 5 (zu § 16 Absatz 2)
Von dem Kontoinhaber zu übermittelnde Angaben zu kontobevollmächtigten Personen