Startseite
Gesetze / Verordnungen
Aktualitätendienst
Titelsuche
Volltextsuche
Translations
Hinweise
Tastenkombinationen
Landesrecht
Rechtsprechung im Internet
Verwaltungsvorschriften im Internet
N-Lex
Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:
HTML
PDF
XML
EPUB
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
Teil 2
Ausnahmen vom Vergabeverfahrensrecht
§ 2 Ausnahmen auf Basis des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union
§ 3 Ausnahmen von den Voraussetzungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
§ 4 Ausnahmen von den Voraussetzungen der Vergabeverordnungen
§ 5 Ausnahmen vom Haushaltsrecht
§ 6 Ausnahme von der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen; Prüfung weiterer Ausnahmen
Teil 3
Erleichterungen des Vergabeverfahrens
§ 7 Marktverfügbarkeit; Vergabereife
§ 8 Abweichungen vom Losgrundsatz
§ 9 Anpassungen des Vergabeverfahrens
§ 10 Unwirksamkeit des Vertrages und alternative Sanktionen
Teil 4
Besonderheiten im Vergabeverfahren
§ 11 Angebote aus Drittstaaten
§ 12 Gemeinsame europäische Beschaffung
§ 13 Zentrale Beschaffungsstellen
§ 14 Stärkung innovativer Beschaffungen
Teil 5
Beschleunigte Nachprüfungsverfahren
§ 15 Beschleunigte Verfahren vor der Vergabekammer
§ 16 Beschleunigte sofortige Beschwerde
Teil 6
Anpassungen von Verträgen
§ 17 Auftragsänderungen
§ 18 Erweiterungen von Rahmenvereinbarungen
Teil 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 19 Übergangsregelungen
§ 20 Außerkrafttreten
zum Seitenanfang
Impressum
Datenschutz
Barrierefreiheitserklärung
Feedback-Formular