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Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 331 - 340 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 58 MtDFmEloAufklVDV - Einzelnorm*
... , in Anspruch genommene Prüfungserleichterungen und besondere Vorkommnisse enthalten sind. (2) Bei jeder Klausur werden die Hilfsmittel, die benutzt werden dürfen, vom Prüfungsamt angegeben. Die Hilfsmittel werden zur Verfügung gestellt. (3) Erscheinen Anwärterinnen oder Anwärter verspätet zu einer Klausur ...
§ 54 BOStrab - Einzelnorm*
... oder Umleitungen hinzuweisen. (6) Nachrichtentechnische Anlagen und Informationseinrichtungen dürfen nicht zu anderen als betrieblichen Zwecken benutzt werden. (7) Die Ladung auf Betriebsfahrzeugen ist verkehrssicher unterzubringen. Sie darf über den Fahrzeugumriß nicht hinausragen. Abweichungen sind ...
§ 1 KWG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS KREDITWESEN (KREDITWESENGESETZ - KWG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Kreditinstitute sind Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreiben, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten ...
§ 35a GGVSEB - Einzelnorm*
... kann auch durch Allgemeinverfügung erfolgen. Bei Sperrungen dürfen die ausgewiesenen Umleitungsstrecken ohne erneute Fahrwegbestimmung benutzt werden. (4) Der Beförderer darf die gefährlichen Güter nur befördern, wenn eine Fahrwegbestimmung erteilt ist. Er hat dafür zu sorgen, dass die Fahrwegbestimmung ...
§ 3 SeefiV - Einzelnorm*
... nur mit ausdrücklicher Zustimmung eines Kontrollbeamten entfernt werden. Ein mit einer Kontrollmarke versehenes Netz darf für den Fang nicht weiter benutzt werden. (5) Der Kapitän hat auf Verlangen dem Kontrollbeamten auch mitzuteilen, welche Gewässer er zum Fang aufzusuchen beabsichtigt oder aufgesucht ...
§ 54 GeflPestSchV - Einzelnorm*
... Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. (2) Vögel der Ordnungen Gänsevögel und Regenpfeiferartige dürfen als Lockvögel zur Jagd auf Wildvögel nicht benutzt werden. Die zuständige Behörde kann abweichend von Satz 1 genehmigen, Vögel der genannten Ordnungen als Lockvögel zu nutzen, um Wildvögel 1. zum ...
Anlage 1 AHStatDV - Einzelnorm*
... nicht erfasst sind. Zum Teil dürfen die Warennummern bei der Anmeldung nur mit besonderer Genehmigung des Statistischen Bundesamtes benutzt werden; im Übrigen sind die jeweiligen Hinweise zu beachten. Diese Warennummern kommen nicht in Betracht, wenn aufgrund anderer Rechtsvorschriften eine detaillierte ...
Anlage AnlBV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS ANLAUFEN DER INNEREN GEWÄSSER DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND AUS SEEGEBIETEN SEEWÄRTS DER GRENZE DES DEUTSCHEN KÜSTENMEERES UND DAS AUSLAUFEN (ANLAUFBEDINGUNGSVERORDNUNG - ANLBV) ANLAGE (ZU § 1 ABS. 1) (Fundstelle: BGBl. I 2004, 301 ...
§ 5 DüngMProbV - Einzelnorm*
... die Einzelprobe die Menge von 200 Gramm oder 200 Millilitern nicht unterschreiten. Wird zur Probenahme aus bewegtem Gut eine mechanische Vorrichtung benutzt, so braucht diese Mindestmenge für die Einzelprobe nicht eingehalten zu werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 128 MarkenG - Einzelnorm*
... KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 128 ANSPRÜCHE WEGEN VERLETZUNG (1) Wer im geschäftlichen Verkehr Namen, Angaben oder Zeichen entgegen § 127 benutzt, kann von den nach § 8 Abs. 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb zur Geltendmachung von Ansprüchen Berechtigten bei Wiederholungsgefahr ...
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