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Trefferliste für 'verkauf'
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- § 18 AHStatDV - Einzelnorm
... (EU) 2020/1197 sowie zusätzlich mit den Nummern in Anlage 2 anzugeben. Dabei ist unter anderem zu berücksichtigen, ob es sich um Kauf, Verkauf, Kommission, Konsignation, aktive oder passive Veredelung oder um eine andere Art des Geschäfts handelt und ob die Waren gegen Entgelt oder ohne Entgelt geliefert ...
- Inhaltsübersicht UrhG - Einzelnorm
... und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben § 57 Unwesentliches Beiwerk § 58 Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken § 59 Werke an öffentlichen Plätzen § 60 Bildnisse Unterabschnitt 4 Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen ...
- § 4 AMG - Einzelnorm
... Herstellungsverfahren in einem bestimmten Zeitraum erzeugte Menge eines Arzneimittels. (17) Inverkehrbringen ist das Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, das Feilhalten, das Feilbieten und die Abgabe an andere. (18) Der pharmazeutische Unternehmer ist bei zulassungs- oder registrierungspflichtigen ...
- § 23 VAG - Einzelnorm
... Trennung der Zuständigkeiten sowie ein wirksames unternehmensinternes Kommunikationssystem. (1a) Die Unternehmen, die Versicherungsprodukte zum Verkauf konzipieren, haben ein Verfahren für die interne Freigabe zum Vertrieb jedes einzelnen Versicherungsprodukts oder jeder wesentlichen Änderung bestehender ...
- § 1 BVLÜV - Einzelnorm
... des Rates vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG (ABl. L 127 vom 29.4.2014, S. 1), i) des Informationssystems ...
- ---- AbgG10u11AbschnABestBek - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG DER AUSFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DEN VORSCHRIFTEN DES ZEHNTEN UND ELFTEN ABSCHNITTS DES ABGEORDNETENGESETZES ---- Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 12. Mai 2022 nachfolgende Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften
...
- § 137 GWB - Einzelnorm
... oder 9. die Weiterveräußerung oder Vermietung an Dritte, wenn a) dem Sektorenauftraggeber kein besonderes oder ausschließliches Recht zum Verkauf oder zur Vermietung des Auftragsgegenstandes zusteht und b) andere Unternehmen die Möglichkeit haben, den Auftragsgegenstand unter den gleichen Bedingungen ...
- § 46b WeinV 1995 - Einzelnorm
... des Anhangs I Teil A der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 in deutscher Sprache angegeben sind. (2) Erzeugnisse, die im offenen Ausschank zum Verkauf angeboten werden, dürfen mit dem Ziel der Abgabe 1. an Endverbraucher im Sinne des Artikels 3 Nummer 18 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen ...
- § 23 FPackV - Einzelnorm
... - FPACKV) § 23 VERBINDLICHE WERTE FÜR DIE NENNFÜLLMENGEN BEI WEIN UND SPIRITUOSEN Vorverpackte Lebensmittel und für den unmittelbaren Verkauf vorverpackte Lebensmittel mit den in Anlage 1 Nummer 2 aufgeführten Weinen und Spirituosen in Fertigpackungen, die innerhalb der in Anlage 1 Nummer 1 genannten ...
- § 45 ElektroG - Einzelnorm
... Absatz 2 Satz 1 ein Elektro- oder Elektronikgerät in Verkehr bringt, 4. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 ein Elektro- oder Elektronikgerät zum Verkauf anbietet, 4a. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 das Anbieten oder Bereitstellen eines Elektro- oder Elektronikgerätes ermöglicht, 4b. entgegen ...
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