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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 BlauzungenV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE BLAUZUNGENKRANKHEIT § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Blauzungenkrankheit, wenn diese durch a) virologische Untersuchung (Virus- oder Genomnachweis) oder b) serologische Untersuchung in Verbindung
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- § 1 FäV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN BETRIEB DER FÄHREN AUF BUNDESWASSERSTRAßEN (FÄHRENBETRIEBSVERORDNUNG - FÄV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. Fähre:ein Wasserfahrzeug, das dem Übersetzverkehr von einem Ufer zum anderen dient und von der Strom ...
- § 2 BLBV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG DES BUNDES ÜBER LEISTUNGSBEZOGENE BESOLDUNGSINSTRUMENTE (BUNDESLEISTUNGSBESOLDUNGSVERORDNUNG - BLBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Leistungsbezogene Besoldungsinstrumente im Sinne dieser Verordnung sind Leistungsstufe, Leistungsprämie und Leistungszulage. (2) Besoldungsempfängerinnen ...
- § 1.01 RheinSchPersV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS SCHIFFSPERSONAL AUF DEM RHEIN (SCHIFFSPERSONALVERORDNUNG-RHEIN - RHEINSCHPERSV) § 1.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In dieser Verordnung gelten als Fahrzeugarten 1. „Fahrzeug“ ein Binnenschiff, eine Fähre, ein schwimmendes Gerät und ein ...
- § 1 WGSVG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER WIEDERGUTMACHUNG NATIONALSOZIALISTISCHEN UNRECHTS IN DER SOZIALVERSICHERUNG § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz gilt für Versicherte, die Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes sind (Verfolgte) und durch die Verfolgung
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- § 3 ZuckProdAbgV 1983 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE IM RAHMEN DER PRODUKTIONSREGELUNG FÜR ZUCKER ZU ERHEBENDEN ABGABEN (ZUCKER-PRODUKTIONSABGABEN-VERORDNUNG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Hersteller Zuckerhersteller und Isoglukosehersteller, 2. Zuckerhersteller die Inhaber von Unternehmen ...
- § 2 StVFernLV - Einzelnorm
... ÜBER AUSNAHMEN VON STRAßENVERKEHRSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN FÜR FERNGELENKTE KRAFTFAHRZEUGE * (STRAßENVERKEHR-FERNLENK-VERORDNUNG - STVFERNLV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Kraftfahrzeug mit ferngelenkter Fahrfunktion (ferngelenktes Kraftfahrzeug) ist ein Kraftfahrzeug, das mittels einer technischen ...
- § 2 GeschGehG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON GESCHÄFTSGEHEIMNISSEN (GESCHGEHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Geschäftsgeheimnis eine Information a) die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen
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- § 3 DNG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ FÜR DIE NUTZUNG VON DATEN DES ÖFFENTLICHEN SEKTORS (DATENNUTZUNGSGESETZ - DNG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind öffentliche Stellen a) Gebietskörperschaften, einschließlich ihrer Sondervermögen, b) andere juristische Personen
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- § 1 GÜG - Einzelnorm
... MIT GRUNDSTOFFEN, DIE FÜR DIE UNERLAUBTE HERSTELLUNG VON BETÄUBUNGSMITTELN MISSBRAUCHT WERDEN KÖNNEN (GRUNDSTOFFÜBERWACHUNGSGESETZ - GÜG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Grundstoff: ein erfasster Stoff im Sinne des Artikels 2 Buchstabe a in Verbindung mit Anhang I der Verordnung ...
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