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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 621 - 630 von 659 Treffer,
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- Inhaltsübersicht SeeSchStrO - Einzelnorm
... der Fahrzeuge Nr. 1 Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes bei Erfüllung polizeilicher Aufgaben 2 Zollfahrzeuge 3 Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei sowie Maschinenfahrzeuge, die Schießscheiben schleppen 4 (aufgehoben) 5 Fähren 6 Fahrzeuge und Schub- und Schleppverbände, die bestimmte gefährliche ...
- § 4 PolBeauftrG - Einzelnorm
... Verweigerung trifft: 1. die Bundesministerin oder der Bundesminister des Innern und für Heimat oder ihr oder sein Stellvertreter im Amt, soweit die Bundespolizei oder das Bundeskriminalamt betroffen sind, 2. die Präsidentin oder der Präsident des Deutschen Bundestages, soweit die Polizei beim Deutschen ...
- Anlage 3 TechKontrollV - Einzelnorm
... ÜBER VERSTÖßE UND MAßNAHMEN BEI FESTGESTELLTEN TECHNISCHEN MÄNGELN (Fundstelle: BGBl. I 2018, 547 — 548) Berichterstattendes Land: .......... Bundespolizei/Zollverwaltung: .......... Zulassungsstaat: .......... Zeitraum: von .......... bis .......... Fahrzeug- klasse N 2 N 3 O 3 O 4 M 2 M 3 ...
- § 2 StrVerkSiV - Einzelnorm
... treffen, wenn dies der Sicherstellung des weiträumigen Verkehrs dient. (2) Von den Beschränkungen und Verboten sind befreit 1. die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Polizei, die Organisationen des Zivilschutzes, der Zolldienst, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist, sowie ...
- § 73 FeV - Einzelnorm
... der Verwaltungsbehörden, der höheren Verwaltungsbehörden und der obersten Landesbehörden werden für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei durch deren Dienststellen nach Bestimmung der Fachministerien wahrgenommen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 29 BKAG - Einzelnorm
... und den Landeskriminalämtern sind zur Teilnahme am polizeilichen Informationsverbund berechtigt: 1. sonstige Polizeibehörden der Länder, 2. die Bundespolizei, 3. die Polizei beim Deutschen Bundestag, 4. die Behörden der Zollverwaltung, soweit a) sie betraut sind mit der Wahrnehmung grenzpolizeilicher ...
- Inhaltsübersicht AMG - Einzelnorm
... § 69 Maßnahmen der zuständigen Behörden § 69a (weggefallen) § 69b (weggefallen) Zwölfter Abschnitt Sondervorschriften für Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei, Zivilschutz § 70 Anwendung und Vollzug des Gesetzes § 71 Ausnahmen Dreizehnter Abschnitt Einfuhr und Ausfuhr § 72 Einfuhrerlaubnis ...
- § 74 FeV - Einzelnorm
... beim Führen von Kraftfahrzeugen mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. (5) Die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, die Feuerwehr und die anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sowie der Zolldienst sind von den Vorschriften dieser Verordnung ...
- § 13 BinSchPersV - Einzelnorm
... , kann seine Befähigung auch durch einen amtlichen Berechtigungsschein nachweisen: 1. Dienstfahrzeuge der Bundeswehr, der Bundeszollverwaltung, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und der Wasserschutzpolizei der Länder, jeweils mit einer Länge von nicht mehr als 25 Metern, 2. Dienstfahrzeuge ...
- § 25 GastG - Einzelnorm
... (1) Auf Kantinen für Betriebsangehörige sowie auf Betreuungseinrichtungen der im Inland stationierten ausländischen Streitkräfte, der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der in Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Polizei finden die Vorschriften dieses Gesetzes keine Anwendung. Gleiches gilt für ...
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