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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 621 - 630 von 648 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 41 FZV - Einzelnorm: ... , die hinter Kraftfahrzeugen geführt werden, und durch die in der Anlage 2 genannten Zulassungsbehörden der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt, der Polizeien der Länder, der Bundeswehr und der Zollverwaltung befristet oder widerruflich zur wiederkehrenden betrieblichen ...

SeeFischG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis: ... Zollbehörden bei der Überwachung der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Fischereierzeugnissen § 9a Datenverarbeitung durch Zollverwaltung und Bundespolizei § 10 Datenbanken und Validierungssystem § 11 Datenaustausch § 12 Internetseite § 13 Punktesystem für schwere Verstöße § ...

§ 17 LuftVStG - Einzelnorm: ... Hauptzollamt. Das Hauptzollamt kann darüber hinaus weitere Angaben über steuerlich relevante Tatsachen verlangen. (2) Das Luftfahrt-Bundesamt, die Bundespolizei sowie die für die Flugsicherung zuständigen Stellen haben dem zuständigen Hauptzollamt auf Anforderung die Informationen mitzuteilen, die zur ...

§ 48 FeV - Einzelnorm: ... erforderlich ist. (2) Der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung bedarf es nicht für 1. Krankenkraftwagen der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Polizei sowie der Truppe und des zivilen Gefolges der anderen Vertragsstaaten des Nordatlantikpaktes, 2. Krankenkraftwagen des Katastrophenschutzes, wenn sie ...

§ 2 IRegG - Einzelnorm: ... im Sinne des Artikels 2 Nummer 49 der Verordnung (EU) 2017/745, 7. „sonstige Kostenträger“ die Heilfürsorge der Bundeswehr und der Bundespolizei. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 6 FlugDaG - Einzelnorm: ... oder zur Veranlassung geeigneter Maßnahmen übermitteln an 1. das Bundeskriminalamt, 2. die Landeskriminalämter, 3. die Zollverwaltung sowie 4. die Bundespolizei.Die Übermittlung von Daten, die aus einem Abgleich nach § 4 Absatz 5 resultieren, an eine andere als an die ersuchende Behörde erfolgt nur ...

§ 18 LuftVStG - Einzelnorm: ... und 2. nähere Bestimmungen über Art, Inhalt und Form der Daten und Auskünfte zu treffen, die zwischen dem Hauptzollamt, dem Luftfahrt-Bundesamt, der Bundespolizei, den für die Flugsicherung zuständigen Stellen auszutauschen sind, sowie weitere Angaben über steuerlich relevante Tatsachen nach § 17 Absatz ...

Act on the Processing of Passenger Name Record (PNR) Data to Implement Directive (EU) 2016/681 (Passenger Name Record Act, FlugDaG): Übersetzung durch den Sprachendienst des Bundesministeriums des Innern. Translation provided by the Language Service of the Federal Ministry of the Interior. Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2017 (BGBl. I S. 1484) Version information ...

§ 24 EG-FGV - Einzelnorm: ... wahrgenommen. (2) Für Fahrzeuge, die in Kleinserien im Sinne des Artikels 9 der Richtlinie 2003/37/EG oder für die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, den Zolldienst, die Feuerwehr und die anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der Richtlinie ...

§ 7 VbF - Einzelnorm: ... FLÜSSIGKEITEN - VBF) § 7 ANLAGEN DES BUNDES (1) Für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei stehen die Befugnisse nach den §§ 5 und 6 dem zuständigen Bundesministerium oder der von ihm bestimmten Behörde zu. ...(2) (weggefallen) * zum ...

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