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Trefferliste für 'rente'

Dokument 661 - 670 von 919 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 105 SGB 6 - Einzelnorm*
... RENTENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 105 TÖTUNG EINES ANGEHÖRIGEN Anspruch auf Rente wegen Todes und auf Versichertenrente, soweit der Anspruch auf dem Rentensplitting beruht, besteht nicht für die Personen, die den Tod vorsätzlich herbeigeführt ...
§ 252a SGB 6 - Einzelnorm*
... sie die für diese Zeit bescheinigten Pflichtbeitragszeiten; dies gilt nicht für die Feststellung von Pflichtbeitragszeiten für einen Anspruch auf Rente. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 206 SGB IX - Einzelnorm*
... . (2) Absatz 1 gilt nicht für Zeiträume, in denen die Beschäftigung tatsächlich nicht ausgeübt wird und die Vorschriften über die Zahlung der Rente oder der vergleichbaren Leistung eine Anrechnung oder ein Ruhen vorsehen, wenn Arbeitsentgelt oder Dienstbezüge gezahlt werden. Fußnote (+++ § 206: Zur Anwendung ...
§ 4 1. DV-BEG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis ERSTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZES (1. DV-BEG) § 4 WITWER Der Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 37 AufenthG - Einzelnorm*
... oder die Unterhaltsverpflichtung wegen Ablaufs der fünf Jahre entfallen ist.♦(5) Einem Ausländer, der von einem Träger im Bundesgebiet Rente bezieht, wird in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis erteilt, wenn er sich vor seiner Ausreise mindestens acht Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten ...
§ 67 WDO - Einzelnorm*
... und der sich daraus ergebenden Befugnisse. § 65 Absatz 4 gilt entsprechend. (2) Wessen Ruhegehalt aberkannt wird, erhält bis zur Gewährung einer Rente aufgrund der durchgeführten Nachversicherung, längstens jedoch für die Dauer von sechs Monaten, einen Unterhaltsbeitrag in Höhe von 70 Prozent des Ruhegehalts ...
§ 133 BEG - Einzelnorm*
... gilt auch dann, wenn ein Versicherungsnehmer oder ein Bezugsberechtigter an mehreren Versicherungen geschädigt worden ist. (2) Der Kapitalwert der Rente ist unter entsprechender Anwendung des Bewertungsgesetzes zu errechnen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE F FABaumPflPrV Verordnung über die Prüfung ...
§ 16 RentSV - Einzelnorm*
... hat, von dem Geldinstitut als zu Unrecht erbracht zurück. Dies gilt nicht, wenn 1. der Renten Service Grund zur Annahme hat, daß mit einer Rente wegen Todes aufgerechnet werden kann, oder 2. der Rückforderungsbetrag a) bei Auszahlungen im Inland weniger als die Hälfte des aktuellen Rentenwertes oder ...
Anhang EV SGB 6 - Einzelnorm*
... Vorschriften treten bis 31. Dezember 1991 an die Stelle des Begriffs 1. "Berufsunfähigkeit" oder "Erwerbsunfähigkeit" der Begriff "Invalidität", 2. "Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit" der Begriff "Invalidenrente", 3. "Wartezeit von 15 Jahren" der Begriff "Beitragszeit von 15 Jahren", 4. "allgemeine ...
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