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Trefferliste für 'pflege'
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- § 49 BPolG - Einzelnorm
... (1) Die Verwertung einer sichergestellten Sache ist zulässig, wenn 1. ihr Verderb oder eine wesentliche Wertminderung droht, 2. ihre Verwahrung, Pflege oder Erhaltung mit unverhältnismäßig hohen Kosten oder Schwierigkeiten verbunden ist, 3. sie infolge ihrer Beschaffenheit nicht so verwahrt werden kann ...
- § 2 EWSG - Einzelnorm
... mit der Vermietung von Wohnraum oder als Wohnungseigentümergemeinschaft im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes beziehen, 2. die zugelassene Pflege-, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen sowie Kindertagesstätten und andere Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sind, die im Aufgabenbereich ...
- § 4 EWSG - Einzelnorm
... mit der Vermietung von Wohnraum oder als Wohnungseigentümergesellschaft im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes, 2. es handelt sich um zugelassene Pflege-, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, sowie Kindertagestätten und andere Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, die im Aufgabenbereich ...
- § 199 SGB 6 - Einzelnorm
... Beschäftigungszeit ein gültiges Versicherungsverhältnis bestanden hat. Die Sätze 1 und 2 sind für Zeiten einer nicht erwerbsmäßigen häuslichen Pflege entsprechend anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 7 SVLFÜG - Einzelnorm
... der jeweiligen Gruppe vorzuschlagen. § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (4) Die Beiräte nehmen folgende Aufgaben wahr: 1. Pflege der Verbindung zu den Sozialpartnern auf regionaler Ebene, 2. Begleitung regionaler Maßnahmen zur Prävention, 3. Abgabe von Stellungnahmen gegenüber ...
- § 17 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm
... wirksamen Desinfektionsmittel gefüllt oder getränkt sind. In den Quarantäneeinrichtungen sind Behälter, Geräte und sonstige bei der Haltung und Pflege der Tiere verwendete Gegenstände mindestens wöchentlich sowie 1. jeweils frei werdende Teile der Quarantäneeinrichtung und 2. nach Entfernung aller Tiere ...
- Anlage ZahntechAusbV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM ZAHNTECHNIKER UND ZUR ZAHNTECHNIKERIN* (ZAHNTECHNIKERAUSBILDUNGSVERORDNUNG - ZAHNTECHAUSBV) ANLAGE (ZU § 4 ABSATZ 1) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN FÜR DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM ZAHNTECHNIKER UND ZUR ZAHNTECHNIKERIN (Fundstelle
...
- Art 232 § 6 EGBGB - Einzelnorm
... ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 6 VERTRÄGE ÜBER WIEDERKEHRENDE DIENSTLEISTUNGEN Für am Tag des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Pflege- und Wartungsverträge und Verträge über wiederkehrende persönliche Dienstleistungen gelten von dieser Zeit an die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs. * ...
- § 2 DirektZahlDurchfV - Einzelnorm
... , soweit die Genehmigung nicht eine spätere Durchführung vorschreibt. Im Falle des Satzes 1 gelten Maßnahmen 1. in Plänen und Projekten für Pflege-, Entwicklungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen zur Umsetzung a) der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 ...
- Anlage PfandlV - Einzelnorm
... , unterliegt die monatliche Vergütung der freien Vereinbarung. 2. Neben der in Nummer 1 genannten monatlichen Vergütung kann für die Aufbewahrung, Pflege und Versicherung von Fahrrädern mit Hilfsmotor, Kleinkrafträdern, Krafträdern mit und ohne Beiwagen, Kraftwagen, Zugmaschinen und Kraftfahrzeuganhängern ...
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