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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'

Dokument 841 - 850 von 1132 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 4 LHauswAusbStV - Einzelnorm*
... IN DER LÄNDLICHEN HAUSWIRTSCHAFT § 4 BERLIN-KLAUSEL Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
---- Münz5DMBek 1984-04 - Einzelnorm*
... (GEDENKMÜNZE 150. GRÜNDUNGSTAG DES DEUTSCHEN ZOLLVEREINS) ---- (1) Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 690-1, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aus Anlaß des 150. Gründungstages des Deutschen Zollvereins ...
Eingangsformel 2. WasSV - Einzelnorm*
... ZWEITE WASSERSICHERSTELLUNGSVERORDNUNG (2. WASSV) EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 3 Nr. 3 des Wassersicherstellungsgesetzes vom 24. August 1965 (Bundesgesetzblatt I S. 1225), geändert durch das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 503), verordnet ...
§ 23 BAPostG - Einzelnorm*
... eines Dienstvorgesetzten für die bei den betrieblichen Sozialeinrichtungen beschäftigten Beamtinnen und Beamten wahrnehmen. Die Bestimmung ist im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. (3) Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident ernennt und entlässt die Beamtinnen und Beamten der Bundesbesoldungsordnung ...
§ 7 BMFBDGAnO - Einzelnorm*
... DES BUNDESMINISTERIUMS DER FINANZEN (BMFBDGANO) § 7 INKRAFTTRETEN, AUßERKRAFTTRETEN Diese Anordnung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums ...
§ 5 WrackBKostDG - Einzelnorm*
... Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt. (2) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gibt den in Absatz 1 bezeichneten Tag im Bundesgesetzblatt bekannt. Fußnote (+++ § 5 Abs. 2: Zur Anwendung ab dem 14.4.2015 vgl. Bek. v. 12.3.2015 I 321 +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Art 5 GrAbfertDNKVtrG - Einzelnorm*
... in Kraft. (2) Der Tag, an dem der Vertrag nach seinem Artikel 24 Abs. 2 sowie das Protokoll und das Zusatzprotokoll in Kraft treten, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Anlage 2 LogMstrV - Einzelnorm*
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 4, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Unterschrift der zuständigen ...
§ 1 AUG - Einzelnorm*
... hat.Die Gegenseitigkeit nach Satz 1 Nummer 3 ist verbürgt, wenn das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz dies festgestellt und im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht hat (förmliche Gegenseitigkeit). Staaten im Sinne des Satzes 1 Nummer 3 sind auch Teilstaaten und Provinzen eines Bundesstaates ...
Art 3 KatHiLAbkPOLG - Einzelnorm*
... ) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 16 Abs. 2 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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