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Trefferliste für 'benutzt'
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- Anlage 2 BmTierSSchV - Einzelnorm



... und Federn während der Beförderung nur in unvermeidlichem Maße herausfallen können. 2.2 Eintagsküken 1. Transportbehältnisse müssen a) erstmalig benutzt und sauber sein oder b) aus Plastikmaterial, Metall oder anderem entsprechend desinfizierbarem Material bestehen sowie sauber und desinfiziert sein ...
- § 1 ViehVerkV - Einzelnorm



... IM VIEHVERKEHR (VIEHVERKEHRSVERORDNUNG - VIEHVERKV) § 1 VIEHTRANSPORTFAHRZEUGE (1) Fahrzeuge und Anhänger, die zur Beförderung lebenden Viehs benutzt werden (Viehtransportfahrzeuge), sowie für eine solche Beförderung benutzte Behältnisse müssen 1. so beschaffen sein, dass tierische Abgänge, Einstreu ...
- § 45 PatAnwAPrV - Einzelnorm



... Klausur zu eigenem oder fremdem Vorteil zu beeinflussen. Ein Täuschungsversuch liegt auch vor, wenn ein Prüfling 1. nicht zugelassene Hilfsmittel benutzt, 2. in unzulässiger Weise veränderte Hilfsmittel benutzt oder 3. in seinem Zugriffsbereich nicht zugelassene oder unzulässig veränderte Hilfsmittel ...
- § 106g MarkenG - Einzelnorm



... Maßnahmen trifft, um zu verhindern, dass die Gewährleistungsmarke missbräuchlich in einer der Gewährleistungsmarkensatzung widersprechenden Weise benutzt wird, 3. wenn die Gewährleistungsmarke von berechtigten Personen so benutzt worden ist, dass die Gefahr besteht, dass das Publikum nach § 106e Absatz ...
- § 5 BinSchStrEV - Einzelnorm



... oder zu geben, 5. entgegen § 1.13 Nummer 1 ein Schifffahrtszeichen oder ein Wahrschaufloß mit einem Schifffahrtszeichen zum Festmachen oder Verholen benutzt, beschädigt oder unbrauchbar macht, 6. entgegen § 1.15 Nummer 1 einen festen Gegenstand oder anderen Stoff, der geeignet ist, die Schifffahrt oder ...
- § 7.01 MoselSchPV - Einzelnorm



... . Fahrzeuge dürfen nur über sichere Zugänge betreten oder verlassen werden. Sind geeignete Landanlagen vorhanden, dürfen keine anderen Einrichtungen benutzt werden. Sind Abstände zwischen Fahrzeug und Land vorhanden, müssen Landstege nach Artikel 13.02 Nummer 3 Buchstabe d ES-TRIN ausgelegt und sicher ...
- § 3 GarBBAnO - Einzelnorm



... mit mehr als 10 v.H. Neigung muß eine geringer geneigte Fläche von mindestens 3 m Länge liegen. (3) In Großgaragen müssen Rampen, die von Fußgängern benutzt werden, einen mindestens 0,80 m breiten Gehweg haben, der gegenüber der Fahrbahn erhöht oder verkehrssicher abgegrenzt ist. An Rampen, die von ...
- § 9 EVO - Einzelnorm



... -VERORDNUNG (EVO) § 9 ERSTATTUNG DES BEFÖRDERUNGSENTGELTS BEI NICHTNUTZUNG DES FAHRAUSWEISES (1) Hat ein Reisender den Fahrausweis nicht zur Fahrt benutzt, so kann er das Beförderungsentgelt zurückverlangen. Ist der Fahrausweis nur auf einer Teilstrecke benutzt worden, so ist der Unterschied zwischen ...
- § 73 IfSG - Einzelnorm



... . entgegen § 34 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 oder Abs. 3, eine dort genannte Tätigkeit ausübt, einen Raum betritt, eine Einrichtung benutzt oder an einer Veranstaltung teilnimmt, 15. ohne Zustimmung nach § 34 Abs. 2 einen Raum betritt, eine Einrichtung benutzt oder an einer Veranstaltung ...
- § 7.01 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm



... . Fahrzeuge dürfen nur über sichere Zugänge betreten oder verlassen werden. Sind geeignete Landanlagen vorhanden, dürfen keine anderen Einrichtungen benutzt werden. Sind Abstände zwischen Fahrzeug und Land vorhanden, müssen Landstege nach Artikel 13.02 Nummer 3 Buchstabe d ES-TRIN ausgelegt und sicher ...
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